Erstellt am 30. März 2011, 08:02

Gesetzesnovelle für Radstraßen gescheitert. Der Versuch von Verkehrsministerin Doris Bures, eine Gesetzesnovelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) mit den Radstraßen durch den Ministerrat zu bringen, sei gescheitert.

Doris Bures  |  NOEN
Das sagte VP-Verkehrssprecher Ferry Maier der Tageszeitung "Die Presse". Man sei nicht bereit, die Novelle mitzutragen, es seien noch zu viele Fragen offen.

In Wien hätten bereits heuer die ersten "normalen" Straßen in Fahrradstraßen umgewandelt werden sollen. Das hatte Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (G) vor wenigen Tagen angekündigt. Dazu sind allerdings die rechtlichen Voraussetzungen in Form einer StVO-Novelle notwendig.

Die Novelle würde auch eine Helmpflicht für Kinder bis zum zehnten Lebensjahr vorsehen. Maier könnte sich laut "Presse" hier einen Kompromiss vorstellen.