Erstellt am 13. Juni 2012, 12:48

Hundstorfer präsentierte stolz Arbeitsmarktbilanz. Mit einigem Stolz präsentierte Minister Hundstorfer am Dienstag im Nationalrat die österreichische Arbeitsmarktbilanz im Vergleich zur EU.

Österreich sei eines der wenigen Länder mit Beschäftigungsrekorden trotz Krise. So sei die Arbeitslosenquote seit 14 Monaten EU-weit die niedrigste. Die Opposition zog gegen das "Eigenlob" der Regierung ins Feld.

Österreich sei "bei der Schaffung von Arbeitsplätzen weit voran", erklärte Hundstorfer. EU-weit seien seit Beginn der Krise vor drei Jahren 4,1 Mio. Arbeitsplätze verloren gegangen, in Österreich seither 65.000 dazu gekommen. Mit fast 3,5 Mio. gebe es so viele unselbstständig Beschäftigte wie nie zuvor. Die Arbeitslosenquote liege im EU-Schnitt bei 10,3 Prozent, in Österreich bei 3,9 Prozent. Auch bei Jugendlichen und älteren Arbeitnehmern liege Österreich gut, die Jugend-Arbeitslosigkeit sei die zweit-niedrigste in der EU.

Eine kleine koalitionäre Auseinandersetzung gab es aber zum Thema Mindestsicherung. Hundstorfer trat der Meinung entgegen, es handle sich um eine "Hängematte": Ganz im Gegenteil, viele Bezieher seien in Beschäftigung vermittelt worden, hätten Kurse besucht, die Mindestsicherung "ist und bleibt ein Sprungbrett". ÖVP-Klubchef Kopf sieht das anders: Für ihn "riecht es verdammt stark nach Dauerversorgung ohne Aktivierungsanspruch" - zumindest in Wien, wo weit mehr Bezieher verzeichnet würden als in Niederösterreich. Eine Evaluierung sei dringend nötig.

FPÖ und BZÖ kritisierten nicht nur das Eigenlob, sondern auch die Tatsache, dass es eine Erklärung zum Arbeitsmarkt gab - und nicht zum viel drängenderen Problem der Euro-Krise. Die Grüne Arbeitsmarktsprecherin Schatz widmete sich dennoch dem Arbeitsmarkt. Sie räumte zwar sogar ein, dass Österreichs Zahlen "im europäischen Vergleich nicht schlecht ausschauen". Aber es gebe einen "Berg an Problemen" - vom starken Anstieg der Teilzeitbeschäftigung über das "Problem im Niedriglohnbereich".