Erstellt am 10. Juli 2012, 07:06

Juncker bleibt Chef der Eurogruppe. Die Eurogruppe hat sich auf einen Verbleib von Jean-Claude Juncker an der Spitze der Währungsunion geeinigt. In einer weiteren Personalentscheidung wurde EFSF-Chef Klaus Regling zum Vorsitzenden des künftigen Rettungsschirms ESM gewählt.

Spanien soll indes noch im Juli 30 Mrd. Euro Hilfe erhalten. Zudem wird Madrid bis 2014 statt bis 2013 Zeit gegeben, um das Defizit unter drei Prozent zu drücken. Er sei erneut zum Vorsitzenden gewählt worden und werde Ende des Jahres zurücktreten, sagte Juncker nach dem Treffen der Eurogruppe in Brüssel. Wie es konkret danach weitergeht, ist noch unklar. Es war zuvor spekuliert worden, dass der deutsche Finanzminister Schäuble Anfang 2013 den Posten übernehmen könnte.

Der Luxemburger ist Chef der Eurogruppe, dem informellen Kreis der Finanzminister der Euro-Staaten, seit dieses Amt 2005 eingeführt wurde. Er hatte Anfang des Jahres angekündigt, kein weiteres Mal antreten zu wollen. Doch zuletzt hatte sich Frankreich unter dem neuen Präsidenten Hollande für Junckers Verbleib im Amt eingesetzt. Der 57-jährige spielt eine wichtige Rolle als Krisenmanager. Er leitet die monatlichen Treffen und fädelt im Vorfeld der Sitzungen Kompromisse ein.

Zuvor hatten die Finanzminister der Währungsunion über den künftigen permanenten Rettungsschirm ESM diskutiert. Ursprünglich sollte dieser am Montag in Kraft treten, doch verzögern sich die Ratifizierungsprozesse. Nach jüngsten Informationen wird es sowohl in Deutschland als auch in Italien noch bis Ende Juli dauern. Damit würde der ESM frühestens im August in Kraft treten können. In Deutschland verhandelt am Dienstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe darüber, ob es den ESM und den EU-Fiskalpakt für stärkere Haushaltsdisziplin vorläufig stoppt oder nicht.

Spanien soll indes noch in diesem Monat eine erste Hilfszahlung in Höhe von 30 Milliarden Euro für seine angeschlagenen Banken erhalten. Darauf einigten sich die 17 Minister der Eurogruppe nach Angaben von Juncker in der Nacht auf Dienstag im Grundsatz. Eine entsprechende Vereinbarung solle in der zweiten Monatshälfte unterzeichnet werden. Die spanischen Banken sind durch das Platzen einer Immobilienblase schwer angeschlagen. Die spanische Regierung hatte im Juni Finanzhilfen der Euro-Zone für die angeschlagenen Banken des Landes beantragt. Madrid wurden bis zu 100 Milliarden Euro in Aussicht gestellt.