Erstellt am 11. September 2012, 11:09

"Kornspitz" bleibt als Marke geschützt. Der "Kornspitz", weltweit bekannte Erfindung des Backmittelherstellers Backaldrin mit Sitz in Asten bei Linz, bleibt als Marke geschützt. Das Unternehmen berichtete am Dienstag von einer entsprechenden Entscheidung des Obersten Patent- und Markensenats.

Es habe in letzter Instanz ein Urteil des Österreichischen Patentamtes vom Oktober 2011 in einem Verfahren aufgehoben, das Mitbewerber Pfahnl aus Pregarten (Bezirk Freistadt) angestrengt hatte. Das Patentamt hatte ursprünglich festgestellt, dass "Kornspitz" im Laufe der Jahre zu einer allgemeinen Gattungsbezeichnung für Weckerl dieser Art geworden sei. Der Senat entschied dagegen nun, dass es sich keinesfalls um eine gebräuchliche Bezeichnung für gewisse Backwaren handle und schloss eine Löschung der Marke aus. "Potenziellen Nachahmern" sei damit eine Abfuhr erteilt worden, so Backaldrin-Eigentümer Peter Augendopler.