Erstellt am 31. Mai 2012, 13:01

Krisen-Kosten tragen deutlich zu Schuldenstand bei. Die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise hat beträchtlich zur Erhöhung der Staatsschuldenquote beigetragen. Das geht aus einer Analyse des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) hervor.

Demnach tragen die (quantifizierbaren) Kosten der Krise mit 7,75 Prozentpunkten zur Staatsschuldenquote bei, die 2012 bei 74 Prozent des BIP liegt, wie Margit Schratzenstaller vom Wifo am Donnerstag bekannt gab. Bis zum "Vorkrisenjahr" 2007 war die heimische Staatsschuldenquote auf gut 60 Prozent gesunken. Der Anstieg auf nunmehr 74 Prozent ist laut Wifo "zum großen Teil auf die budgetären Kosten der Krise zurückzuführen". Bei den quantifizierbaren Kosten handelt es sich um jene aus Bankenhilfe, Konjunkturpaketen sowie Maßnahmen im Rahmen des Krisenmanagements in der Eurozone. Anzumerken ist hier, dass ein Teil der Kosten die Schuldenquote nur vorübergehend erhöhen sollte, wie etwa Haftungen für Banken sowie die Griechenland Hilfen. Aber auch das den Banken zur Verfügung gestellte Partizipationskapital soll ja wieder zurückgezahlt werden.

Neben den quantifizierbaren Ausgaben kommen auch noch nicht bezifferbare Kosten für die öffentlichen Haushalte dazu, wie Schratzenstaller erklärte. Nämlich durch das Wirken der sogenannten "automatischen Stabilisatoren" (rezessionsbedingte Mehrausgaben und Mindereinnahmen, vor allem bei den konjunkturabhängigen Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen). Auch zusätzliche Zinsausgaben durch den Anstieg der Verschuldung belasten die Budgets.

Betreffend der bisherigen Bankenhilfen, die laut Wifo bis zum Frühjahr 21,31 Mrd. Euro ausmachten, ist "aus heutiger Sicht" davon auszugehen, dass ein Teil davon verloren ist, wie Schratzenstaller der APA erörterte. Dies hänge u.a. davon ab, wie hoch die Veräußerungsgewinne ausfallen werden. Als fix verloren sieht das Wifo Kapitalzuschüsse an Banken in Höhe von 3,48 Mrd. Euro an. Diese belasten das Bundesbudget endgültig. Weitere 4,1 Mrd. Euro hat der Bund an Garantien, Haftungen und Bürgschaften der (teilweise) notverstaatlichten Banken übernommen.