Erstellt am 24. Mai 2011, 12:55

Kürzungen beim Autobahnausbau vom Ministerrat beschlossen. Die im November des Vorjahres verkündeten Kürzungen im Autobahnausbau werden nun Realität.

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Der Ministerrat hat am Dienstag beschlossen, die nördliche Spange des Linzer Westrings (A26), die Verlängerung der A23 zum Flugfeld Aspern in Wien, die A24 (Verbindung zwischen A23 und S1 in Wien) sowie im Burgenland die S31 Süd bis zur Staatsgrenze aus dem Bundesstraßengesetz herauszunehmen. Die Autobahngesellschaft Asfinag soll sich damit bis 2016 1,4 Mrd. Euro ersparen.

"Es muss nicht jede Straße eine Autobahn sein, und nicht jede Autobahn muss in der XXL-Variante gebaut werden", meinte Verkehrsministerin Doris Bures (S) dazu in einer Aussendung. Bund, Asfinag und Länder hätten hier gemeinsam die beste Lösung erarbeitet, und zwar mit der größten Kosteneffizienz. Auch Kanzler Werner Faymann (S) begrüßte dies im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Er verwies darauf, dass von 2011 bis 2016 trotzdem 6,5 Mrd. Euro im Asfinag-Bauprogramm vorgesehen seien.

Die Einsparungen im Detail: Der innere Teil der A23-Verlängerung wird als Landesstraße (Kosten 231,6 Mio. Euro) realisiert, was nach Angaben des Verkehrsministeriums eine Einsparung von 436,4 Mio. Euro gegenüber einer Errichtung als hochrangige Verbindung (668 Mio. Euro) bringt. Die S31 Süd als Landesstraße kostet 37 Mio. Euro, das entspricht einer Einsparung von 83 Mio. Euro gegenüber einer Errichtung als hochrangige Verbindung (120 Mio. Euro). Beide Projekte waren bereits im Asfinag-Bauprogramm enthalten.

Die Projekte A26 Nord und A24 wären erst für einen Zeitpunkt nach dem aktuellen Bauprogramm, das bis 2016 läuft, vorgesehen gewesen, so das Ministerium. Die Einsparungen belaufen sich nach heutigen Stand auf geschätzte 490 Mio. Euro in Wien bei der A24 und 400 Mio. Euro Oberösterreich bei der A 26 Nord. In Summe bringt die Änderung im Bundesstraßengesetz also eine Einsparung von 1,4 Mrd. Euro.