Erstellt am 17. August 2016, 06:09

von Alexandra Gollubics-Prath

Rezept für Apotheken. EuGH kippt „starre Bedarfsgrenze“ bei Vergabe von Konzessionen. Boom an Neugründungen wird aber nicht erwartet.

Apothekerkammer-Präsident Dieter Schmid: „Das Burgenland verfügt über ein gut verteiltes, flächendeckendes Apothekensystem.“ Foto: Dieter Dank  |  Dieter Dank

Die Konzessionsvergabe für Apotheken steht vor einem weiteren Umbruch. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat diesen Sommer beschlossen, dass eine „starre Bedarfsgrenze“ von den Behörden generell nicht mehr angewendet werden darf – weder am Land noch in der Stadt. Konkret geht es um die Regelung, wonach keine neue Apotheke errichtet werden darf, wenn umliegende Apotheken dadurch weniger als 5.500 Personen zu versorgen hätten. Das verstoße gegen Unionsrecht, so der EuGH.

Schmid: „Rechne mit keinem Ansturm“

Die „Gefahr“, dass es nun zu einem „Neugründungs-Boom“ kommen könnte, ist für Dieter Schmid, seit Kurzem Präsident der Apothekerkammer Burgenland, allerdings nicht gegeben. Das Burgenland verfüge bereits über ein „gut verteiltes, flächendeckendes Apothekensystem“, es werde daher „nicht möglich sein, wahnsinnig viele neue Apotheken zu gründen.“

Die Zahl der Konzessionsansuchen habe sich zuletzt auch nicht vermehrt, es gebe natürlich immer wieder einzelne Ansuchen, wie derzeit etwa in Eisenstadt oder Jois. Bis zur nun notwendig gewordenen, bis Herbst geplanten Novellierung des Apothekengesetzes seien die Behörden aber vom Ministerium angehalten, sich an die geltende Rechtslage zu halten, so Schmid, denn alles andere „würde österreichweit zu einem Riesen-Chaos führen“.

Wenn es laut EuGH auch keine starre Bedarfsgrenze mehr geben darf, würden gewisse Bedarfsüberlegungen bei Antragstellern natürlich schon eine Rolle spielen, denn „niemand wird sich wissentlich einem wirtschaftlichen Risiko aussetzen“, ist sich Schmid sicher.

Wenn aber Bedarf entstehe, wie zuletzt etwa in Parndorf, würden neue Apotheken „so und so wachsen“, große Veränderungen erwartet Schmid aber nicht. Im Burgenland gibt es derzeit 42 Apotheken; auf mehr als eine im Ort kommen Eisenstadt (drei) sowie Neusiedl am See und Oberwart (jeweils zwei).