Erstellt am 01. Oktober 2011, 01:17

Mitterlehner fordert mehr Effizienz bei Reformen. Wirtschaftsminister Mitterlehner hat in der Nacht auf Samstag in der "ZiB24" angesichts der Prognosen der beiden Wirtschaftsforschungsinstitute Wifo und IHS eines deutlich gesenkten Wirtschaftswachstums für Gegenmaßnahmen plädiert, etwa bei den Standortwettbewerbsfähigkeiten von Betrieben. "Wir müssen effizienter werden bei Reformen."

Wifo und IHS erwarten für 2012 nur mehr 0,8 bzw. 1,3 Prozent reales Wirtschaftswachstum. Dies entspricht im Vergleich zur letzten Prognose vor drei Monaten etwa einer Halbierung (Sommerprognose bei 1,8 bzw. 2,1 Prozent respektive). "Wir haben das befürchtet, erwartet, sind aber nicht übertrieben pessimistisch", so der Minister. Österreich liege doppelt so stark wie der europäische Schnitt.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) habe schon im Jahr 2009 ein schlechteres Wachstum vorausgesagt, als dann tatsächlich eingetreten sei. "Wir sind in den letzten Jahren und Monaten immer über den Daten gelegen", sagte Mitterlehner. Mögliche Steuererhöhungen, etwa der Vermögenssteuer, wies Mitterlehner zurück. "Das wäre genau der falsche Weg. Wir müssen nach unten, effizienter werden."

Hinsichtlich der Verwaltungsreform meinte der Minister: "Der Leidensdruck muss groß genug sein". Mitterlehner verwies auf das für den 21. Oktober geplante Bundesländertreffen. Es gelte etwa Betriebsgründungen zu vereinfachen. Aber auch bei der Pensionsreform gehöre nachgeschärft.

Auf einer Pressekonferenz am Freitag hatte Mitterlehner nach Vorlage der eingetrübten Konjunkturprognosen von Wifo und IHS gemeint: "Falsch wäre, jetzt in Panik, in Tatenlosigkeit, in den Ruf zum Staat hin zu verfallen", und weiter: "All das, was man an den Finanzmärkten falsch gemacht hat, wollen wir in der Realwirtschaft vermeiden".