Erstellt am 04. Oktober 2012, 14:38

Mitterlehner sprach sich gegen Konjunkturpaket aus. Auf Österreichs Wirtschaft kommen harte Zeiten zu. Wirtschaftsminister Mitterlehner will dennoch kein neues Geld für Anreizprogramme zur Stimulierung der Geschäftstätigkeit lockermachen.

Ein neues Konjunkturprogramm sei nicht notwendig, sagte der Minister nach einem Gespräch mit Unternehmern und Experten am Donnerstagvormittag.

Eine von der Wirtschaftskammer geforderte Investitionsprämie werde es derzeit nicht geben, so Mitterlehner, der früher Generalsekretär dieser Organisation war. Man dürfe das Sparpaket der Regierung mit solchen Maßnahmen nicht torpedieren. "Wir sind uns einig, dass der Budgetkonsolidierungskurs zum Wohle des Standorts fortgesetzt werden muss." Ein Abgehen würde auf den Finanzmärkten gar nicht gut ankommen. Zudem seien Investitionen eine Frage der wirtschaftlichen Stimmung - und diese ist momentan wohl eher schlecht.

Im EU-Raum greife Verunsicherung um sich, sagte auch voestalpine-Generaldirektor Wolfang Eder nach dem Treffen. Das Potenzial für kurzfristige Erholung werde als niedrig eingestuft. Entsprechend sei auch die Motivation für kurzfristige Investitionen bescheiden. Trotz der trüben Aussichten seien Maßnahmen wie Kurzarbeit aber nicht notwendig. Zum Konjunkturgespräch hatte Mitterlehner 13 Firmenchefs quer durch verschiedene Branchen eingeladen - unter ihnen voestalpine, Siemens und BMW.

Wie soll es also wieder bergauf gehen? Investitionen in den sozialen Sektor fordert der nicht zum Gespräch geladene Direktor der Diakonie Michael Chalupka in einer Aussendung. Besonders wirtschaftlich schwache Regionen müsse man unterstützen.

Mitterlehner legte ein anderes Konzept vor: Unternehmen müssten ihre Exporte stärken und ihre Zielmärkte erweitern. Derzeit landen etwa 80 Prozent aller Exporte aus Österreich in Europa - Wachstumschancen gebe es dagegen in Südamerika und Asien.