Erstellt am 14. September 2011, 16:26

Nowotny sieht Korrekturbedarf in Griechenland. Der österreichische Notenbankgouverneur und EZB-Rat Ewald Nowotny hat in der zuletzt wieder entbrannten Debatte um eine mögliche Pleite Griechenlands am Mittwoch einen Ordnungsruf erteilt.

Es sei "nicht angebracht, in Zusammenhang mit den Verhandlungen zum zweiten Programm für Griechenland von einer Insolvenz zu reden", sagte Nowotny im Finanzausschuss der Parlaments.

Es gehe darum, dass die Troika der Kreditgeber aus EU-Kommission, Währungsfonds und Europäischer Zentralbank die Ergebnisse der bisherigen Maßnahmen beurteile, hier liege noch kein abschließendes Ergebnis vor. Griechenland müsse so Nowotny, eine Korrektur langjähriger Fehlentwicklungen vornehmen. Eine rein restriktive Politik könne für Griechenland aber nicht die Lösung sein.

Finanzministerin Fekter betonte im Ausschuss, dass ein Auseinanderbrechen der Eurozone keinesfalls eine Alternative zum Schutzschirm darstellen, sondern nur hohe Kosten durch sofort schlagend werdende Kreditausfälle verursachen würde. "Ein solches Szenario käme letztlich nur Spekulanten zugute", die Politik dürfe keinesfalls den Fehler begehen, sich davon beeinflussen zu lassen.

Neben der Schuldenkrise befasste sich der Ausschuss - in dem Österreichs Beitrag zum erweiterten Euro-Rettungsschirm es nicht auf die Tagesordnung schaffte - heute mit anderen brennenden Themen der Hochfinanz. Unter anderem mit der von Ungarn verfügten Entlastung der Frankenkreditnehmer zulasten der vor allem österreichischen Banken.

Nowotny nannte die Maßnahmen, die Ungarn nun in Zusammenhang mit Fremdwährungskrediten ergriffen habe, äußerst ärgerlich. Die österreichische Regierung sollte in diesem Zusammenhang alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, riet der Notenbankgouverneur.