Erstellt am 18. November 2011, 11:40

ÖBB-Verkauf an Deutsche Bahn für Bures "absurd". Verkehrsministerin Bures will die ÖBB mit einer Kapitalerhöhung stärken. Ein Verkauf der Bundesbahnen an die staatliche Deutsche Bahn wäre "absurd", sagte sie. "Ein AUA-Schicksal für die ÖBB kann kein Ziel sein. Ich bin dafür, dass wir im nächsten Regierungsübereinkommen eine Kapitalerhöhung für die ÖBB vereinbaren, weil das ein gutes Geschäft für die Republik als Eigentümer wäre."

Vom Koalitionspartner ÖVP bekomme sie zur Bahn "sehr unterschiedliche Signale", so Bures. Beim Infrastrukturausbau solle alles und sofort gemacht werden, es dürfe andererseits aber nichts kosten, sieht die Verkehrsministerin Widersprüche in der ÖVP-Haltung. "Was die ÖBB betrifft, würde ich wirklich sagen: Denn sie wissen nicht, was sie wollen."

Von Privatisierungen bzw. dem Verkauf von Güterverkehr oder Personenverkehr der ÖBB hält Bures nichts. "Ein Verscherbeln von Infrastruktur führt in der Regel nicht zu weniger Kosten." Die Verlagerung des Verkehrs auf die Straße sei nicht umweltfreundlich und daher letztlich nicht billiger. Sie werde sich an die im derzeitigen Regierungsübereinkommen fixierte Stärkung der Bahn halten.

Klare Vorgabe für die Bahn sei es, 2013 schwarze Zahlen zu schreiben. Für eine anschließende Wachstumsphase sei Eigenkapital nötig. "Wenn es keine politische Entscheidung des Eigentümers gibt, muss man überlegen, ob ein strategischer Partner mit Kapital einsteigt. Sonst ist Stillstand, das kann nicht im Interesse des öffentlichen Eigentümers sein." Es spreche aber viel dafür, es aus eigener Kraft zu stemmen, betont Bures.