Erstellt am 21. Dezember 2011, 14:32

Semmering-Basistunnel: Grünes Licht aus NÖ. Die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen hat mit Ende vergangener Woche einen 95-seitigen Naturschutzbescheid erlassen, das Land NÖ hat in Edikten am Mittwoch den Abschluss des Verfahrens für Wasserrecht, Denkmalschutz und Luftfahrt bekanntgegeben.

Beide geben den Weg für das drei Milliarden Euro teure Tunnelprojekt frei. Ein baldiges Verfahrensende ist aber dennoch nicht in Sicht. In beiden Fällen sind Einsprüche möglich und werden auch erwartet - etwa von der Organisation "Alliance For Nature". In Sachen Naturschutzbescheid sind Einwände binnen 14 Tagen nach Zustellung bei der BH einzubringen, welche die Unterlagen dann ans Land - die zweite Instanz - weitergibt, so Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz. Beim Großverfahren des Landes sind Einsprüche beim Verkehrsministerium möglich. Je nach Inhalt könnten sie den Bau des SBT noch um Monate verzögern, meinte Gottfried Krasa, Leiter der Abteilung Umweltrecht im Amt der Landesregierung.

Auf steirischer Seite ist die Sache bereits erledigt, wie das Büro von Umweltlandesrat Gerhard Kurzmann (F) Ende Juni mitgeteilt hatte. Eine positive Stellungnahme der entsprechenden Fachabteilung des Landes war ausreichend, denn durch die Verkleinerung des Landschaftsschutzgebietes auf steirischer Seite war kein Bescheid notwendig.