Erstellt am 07. September 2011, 00:00

Verdacht auf Schmiergeld. BEWAG / Der Aufsichtsrat wehrt sich gegen die Vorwürfe, die Notbremse nicht früh genug gezogen zu haben.

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Am 2. Mai dieses Jahres wurde den beiden BEWAG-Vorständen Hans Lukits und Josef Münzenrieder wegen „grober Pflichtverletzung“ fristlos gekündigt. Genauere Hintergründe darüber wurden nie genannt, weder vom BEWAG-Aufsichtsrat noch vonseiten der Politik.

Laut Nachrichtenmagazin NEWS sollen 1,260.000 Euro als Schmiergeld für ungarische Amts- oder Entscheidungsträger verwendet worden sein. Lukits und Münzenrieder sollen sich dieser Zahlungen absolut bewusst gewesen sein. Die Zahlungen sollen über eine Firma des – auch durch den Telekom-Skandal in die Schlagzeilen geratenen – Lobbyisten Peter Hochegger gelaufen sein. Die Grünen appellieren nun an die politische Verantwortung und fordern einen Untersuchungsausschuss.

BEWAG: „Rechtzeitig  alle Schritte eingeleitet“

 

Denn zu diesem hätte die BEWAG oder das Land bereits damals juristische Schritte einleiten lassen müssen. „Es sei dabei zu klären, ob Lukits und Münzenrieder von den Spitzen der Landesregierung gedeckt wurden“, so Grünen-Landtagsabgeordneter Michel Reimon. Zu der aktuellen Diskussion erklärt der Aufsichtsratsvorsitzende Josef Kaltenbacher: „Sobald wir durch den Wechsel an der Spitze Anfang des Jahres und durch die Arbeit des neuen Vorstandes Hinweise auf mögliche Verfehlungen und grobe Pflichtverletzungen in der Vergangenheit erhielten, sind wir diesen unverzüglich nachgegangen.“ So habe der Aufsichtsrat bereits am 14. April 2011 beschlossen, eine so genannte „vertiefende Prüfung“ durch eine unabhängige Rechts- und Wirtschaftsprüfungskanzlei durchzuführen sowie die Auflösungsvereinbarung und die alten Dienstverträge mit Anfang Mai fristlos aufzulösen.