Erstellt am 19. Oktober 2013, 12:02

Verdacht auf verdeckte Provisionen. Die BEGAS-Affäre ist um eine weitere Facette reicher: Seitens der Energie Burgenland vermutet man, dass im Zusammenhang mit der von der BEGAS beauftragten Errichtung von Fernwärme-Heizwerken verdeckte Provisionen geflossen sein sollen.

"Es besteht der Verdacht, dass bei der Turbinenlieferung für die Kraftwerke um 500.000 Euro zu viel bezahlt worden ist", bestätigte eine Sprecherin der Energie Burgenland. Im Zuge der Aufarbeitung der Causa hat der Energieversorger der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft eine weitere Sachverhaltsdarstellung übermittelt. 2006 hatte demnach die Tiroler Firma Ortner in Oberpullendorf, Rechnitz, Siegendorf und Eisenstadt für die BEGAS Fernwärme-Heizkraftwerke errichtet. Für die Anlagen einschließlich Turbinen sei ein Preis von rund 33 Mio. Euro vereinbart worden.

In der Folge sollen sich EX-BEGAS-Vorstand Rudolf Simandl und der Geschäftsführer der Projekttochtergesellschaft für Turbinen eines deutschen Unternehmens eingesetzt haben. In der Sachverhaltsdarstellung ist von einer "Einmischung" die Rede, und dass diese "völlig marktunüblich und nicht nachvollziehbar" sei.

500.000 Euro Mehrkosten

Die teureren Turbinen seien schließlich bestellt und der BEGAS 500.000 Euro Mehrkosten verrechnet worden. In der Sachverhaltsdarstellung wird auch angeführt, dass der für den Kraftwerksbau innerhalb der BEGAS zuständige technische Vorstand Reinhard Schweifer diesem Vorgang "nicht widersprochen" habe.

Bei der Energie Burgenland vermutet man im Hinblick auf die Mehrkosten, dass Zahlungen an die BEGAS-Entscheidungsträger geflossen sein könnten. Es könne "nicht ausgeschlossen werden, dass sogar der Gesamtmehrpreis von 500.000 Euro den genannten Entscheidungsträgern zugeflossen ist", heißt es in der Sachverhaltsdarstellung. Die Energie Burgenland hat im Zuge der Bewältigung der BEGAS-Affäre bereits mehrfach angekündigt, basierend auf den Ergebnissen der BEGAS-Sonderprüfungen Schadenersatzklagen einzubringen."