Erstellt am 17. Mai 2011, 12:24

Wirbel um designierten EZB-Präsidenten Draghi. Noch ist der designierte EZB-Präsident Mario Draghi gar nicht im Amt, da droht neuer Streit: Weil mit Draghi der zweite Italiener in die Spitze der Notenbank rückt, will Frankreich Lorenzo Bini Smaghi aus dem Direktorium drängen - und den Platz mit einem Franzosen besetzen.

Noch ist der designierte EZB-Präsident Mario Draghi (63) gar nicht im Amt, da droht neuer Streit: Weil mit Draghi der zweite Italiener in die Spitze der Notenbank rückt, will Frankreich Lorenzo Bini Smaghi aus dem Direktorium drängen - und den Platz mit einem Franzosen besetzen.

Der Italiener soll der dritte Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) werden, wie die Euro-Finanzminister Montag beschlossen haben. Er wird Nachfolger von Jean-Claude Trichet (68). Der Franzose scheidet nach acht Jahren an der Spitze der EZB Ende Oktober aus.

Es gab keinen weiteren Kandidaten, wie der Vorsitzende der Finanzminister der Eurozone, Luxemburgs Premier Juncker, sagte. Juncker lobte Draghi für seinen exzellenten internationalen Ruf. "Das ist Mann, der in seiner Person alle Elemente versammelt, die man haben muss, um ein würdiger Nachfolger von Jean-Claude Trichet zu sein."

Die EZB ist neben der amerikanischen Federal Reserve weltweit die wichtigste Notenbank - zuständig für die Währung von 17 Ländern mit rund 330 Millionen Einwohnern. Der Notenbankchef gilt als "Mr. Euro", der die Gemeinschaftswährung nach außen vertritt.

Draghis Nominierung könnte allerdings neuen Streit auslösen, denn mit Lorenzo Bini Smaghi sitzt bereits ein Italiener im sechsköpfigen Direktorium der EZB. Frankreichs Wirtschaftsministerin Lagarde forderte, dass Bini Smaghi nun "mit Eleganz" seinen Platz für einen Franzosen räumen sollte.

Die EZB wollte dies am Dienstag nicht kommentieren. Die Notenbank verweist lediglich auf geltende Verträge: Danach werden Direktoriumsmitglieder vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ausgewählt und ernannt. Die Amtszeit beträgt acht Jahre, bei Bini Smaghi läuft sie Ende Mai 2013 aus. In einem Interview mit dem "Wall Street Journal" sagte Bini Smaghi: "Ich habe einen Job bis 2013, also liegt meine Zukunft hier."

Entlassen werden können Direktoriumsmitglieder nicht. Sie können nur bei grobem Fehlverhalten durch einen Beschluss des Europäischen Gerichtshofes aus ihrem Amt entfernt werden - oder freiwillig zurücktreten. Nach Einschätzung von Experten könnte der Italiener nur weichen, wenn ihm ein anderes internationales Spitzenamt angeboten würde.