Erstellt am 06. August 2012, 13:55

Wirtschaftskammer will Konjunkturpaket light. Die Wirtschaftskammer glaubt zwar nicht an ein jähes Abreißen der Konjunktur wie 2008, "obwohl sich die österreichische Wirtschaft aber vergleichsweise wacker schlägt, braucht sie Unterstützung", sagte Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl.

Die Betriebe bräuchten ab dem Herbst "Impulse und Rahmenbedingungen", die durch die überplanmäßigen Steuereinnahmen 2012 gegenfinanziert werden sollten.

Es gehe ihm um ein "Wachstumspaket, aber um keines , das viel Geld kostet, das lässt das Budget nicht zu", so Leitl. Die Wirtschaftskammer will eine neu aufgelegte, weniger kostspielige Investitionszuwachsprämie, weil sich die Investitionen seit dem vergangenen Herbst "auf dem absteigenden Ast" befänden. Der mangelnden Investitionsbereitschaft der Unternehmer solle mit einem staatlichen Anreiz auf die Sprünge geholfen werden. Weiteres Geld solle in Exportsubventionen fließen, die "unter den Förderungen das wahrscheinlich beste Kosten-Nutzenverhältnis" aufwiesen.

Schließlich sollten die Mobilisierung von Eigenkapital, aber auch die Kreditvergabe erleichtert werden und Unternehmensgründungen unterstützt werden. Dies könne teilweise durch eher kostenneutrale Reformen ("GmbH light") erfolgen. Für Forschung und Entwicklung könnte es etwa bei den erneuerbaren Energien eine erhöhte Forschungsprämie geben, schlägt die Wirtschaftskammer vor. Eine Ausbildungsreform solle die Matura für Lehrlinge erleichtern.

"Das, was die Wirtschaft heuer über das geplante Maß hinaus an Steuern und Abgaben leistet, soll zu einem Teil wieder zurückfließen", lautet die Kernforderung Leitls, der derzeit in seiner oberösterreichischen Heimat urlaubt. Die zugrundeliegende Rechnung: Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer sowie (teilweise) zusätzliche Mehrwertsteuer würden der Finanzministerin heuer um zwei bis drei Milliarden höhere Einnahmen bescheren - "ein Zehntel davon würde ausreichen, um die Forderungen darzustellen".

Es sei richtig, dass sich die Autoindustrie teils in einer problematischen Situation sei, räumte Leitl ein. "Ich warne nach dem Spitzenjahr 2011 aber davor, die Situation zu sehr zu dramatisieren".