Erstellt am 08. Dezember 2010, 00:00

2010: 44 „Rauch-Anzeigen“. NICHTRAUCHERSCHUTZGESETZ / Ganze 44 Mal wurden heuer Lokale wegen Gesetzesverstößen angezeigt. 42 davon betrifft alleine das EZE.

Raucherfreundlich. Raucher freuen sich über die noch verfügbaren Aschenbecher im EZE.  |  NOEN
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VON BETTINA EDER

EISENSTADT /  „44 Anzeigen hat es gegeben und 44 Strafbescheide wurden auch ausgestellt“, zieht Rathaussprecher Max Schulyok Bilanz über 2010, das erste Jahr des Nichtraucherschutzgesetzes. Sorgenkind des Magistrats ist und bleibt das Einkaufszentrum Eisenstadt: 42 der 44 Anzeigen betreffen alleine die dortigen Lokale. In drei Lokalen, zwei davon sind zur Halle hin offen, wird nach wie vor offensichtlich geraucht. Hier beruft man sich auf eine Ausnahmeregelung, wonach Lokale unter 50 Quadratmeter zwischen Raucher- und Nichtraucherlokal frei wählen können. Schulyok sieht die Rechtslage allerdings anders: „Das ist nicht erlaubt, in Einkaufszentren übrigens schon seit 2005 und nicht erst seit heuer.“ Er ergänzt: „Es sind immer wieder Hinweise gekommen, dass hier weiterhin geraucht wird.“ Über die Gründe kann Schulyok nur mutmaßen. Er betont jedoch: „An Unwissenheit scheitert es jedenfalls nicht, denn es hat mehrere Gespräche mit der EZE-Leitung und den Lokal-Betreibern gegeben. Hier wurde klargemacht, dass die Lokalbetreiber das zu unterbinden haben.“

Gestraft wurde bis dato nur geringfügig, denn laut Magistrat brauche man, um den ganzen Strafrahmen – bis zu 10.000 Euro oder sogar einen Entzug der Gewerbeberechtigung – ausschöpfen zu können, „eine gescheite Beweisführung mit Fotos, und die ist bei anonymen Anzeigen nahezu unmöglich“.