Erstellt am 18. November 2011, 08:17

Bürgermeisterwahl in Eisenstadt: Neuer Termin am 30. November. Nachdem die Bürgermeisterwahl in Eisenstadt im ersten Anlauf am Mittwoch geplatzt ist, gibt es einen neuen Termin: Die Gemeinderatssitzung mit der Wahl des neuen Stadtchefs soll nun am 30. November um 14.00 Uhr stattfinden, bestätigte SP-Vizebürgermeister Günter Kovacs.

Vizebürgermeister Günter Kovacs (SPÖ) und Magistratsdirektor Walter Horvath  |  NOEN, MUELLNER Werner
Um die Einberufung der Sitzung bahnt sich unterdessen zwischen ÖVP und SPÖ erneut eine Kontroverse um Rechtsfragen an: VP-Mandatare hätten ihrerseits einen Antrag auf Einberufung einer Gemeinderatssitzung mit Bürgermeisterwahl gestellt. Diesem nachzukommen, sei ihm jedoch im Hinblick auf die Gemeindewahlordnung "nicht möglich", so Kovacs.

 Zwar könnten ein Viertel der Gemeinderäte eine Sitzung beantragen, dies sei jedoch nur bei Sachthemen möglich, "aber nicht bei der Wahl des Bürgermeisters." Somit will er nicht auf Basis des VP-Antrages, sondern selbst zur Sitzung einladen. "Ich habe die ÖVP jetzt noch einmal vor einer Panne gerettet", meinte Kovacs.

Die ÖVP habe den Antrag auf Einberufung einer Sitzung gestellt, "wie es im Stadtrecht vorgesehen ist", erklärte ÖVP-Bürgermeisterkandidat Thomas Steiner auf APA-Anfrage. "Aus meiner Sicht ist es möglich", so Steiner. Der von Kovacs angekündigte Termin für die Bürgermeisterwahl am 30. November liege "genau in der Frist, die wir vorgeben". Tatsache sei, Kovacs könne "sofort die Sitzung einberufen", die dann in drei Tagen stattfinden könnte, so Steiner.