Erstellt am 01. Dezember 2011, 10:07

Chinesen bei Lokal-Kontrollen festgenommen. Seit September kontrollieren Sicherheitsdirektion und Polizei im Burgenland Betriebe verstärkt auf Einhaltung der fremdenrechtlichen Bestimmungen. Am Mittwoch wurden drei Lokale in Eisenstadt unter die Lupe genommen.

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Dabei nahmen Beamte drei Chinesen fest, die sich illegal in Österreich befanden. Auch gegen Restaurantbetreiber wurden Ermittlungen wegen Verdacht auf Ausbeutung von Fremden eingeleitet.

In der Landeshauptstadt wurde schon einmal an einem Wochenende kontrolliert. Diesmal tauchten die Fahnder mitten unter der Woche und zur Mittagszeit auf. "In zwei Lokalen gab es Zugriffe", so ein Ermittler zur APA. Die Festnahmen seien wegen Verdachts auf Verstoß gegen fremdenpolizeiliche Bestimmungen erfolgt. Bei zwei Männern war bereits ein Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen. Die drei Chinesen wurden ins Polizeianhaltezentrum gebracht.

Die Kontrollen erfolgen im Zusammenwirken von Sicherheitsdirektion, Fremden- und Finanzpolizei sowie teilweise auch Kriminalpolizei. Bei den bisherigen Schwerpunktaktionen im Burgenland habe es immer wieder Festnahmen gegeben, so der Beamte. Unter anderem sei auch die Großbaustelle beim Landesgericht schon kontrolliert worden: "Da war soweit alles in Ordnung."

Die Ermittler schauen sich auch die Bedingungen an, unter denen die teilweise illegal aufhältigen Personen arbeiten. Bei Kontrollen in Vergangenheit habe man festgestellt, dass manche dieser Arbeitskräfte auf wenigen Quadratmetern leben müssen: "Dem wollen wir einen Riegel vorschieben." In solchen Fällen wird gegen den Lokalbetreiber wegen Verdacht auf Ausbeutung von Fremden ermittelt. Der Strafrahmen betrage bis zu drei Jahre.