Schützen am Gebirge

Erstellt am 31. August 2016, 05:51

von Alexandra Gollubics-Prath

Schützen: Keine UVP notwendig. Die Notwendigkeit einer UVP wurde wiederholt verneint, auch von Gerichten. Trotzdem wird diese weiterhin gefordert.

Streitpunkt. Seit Jahrzehnten wird wegen der Umfahrung diskutiert.  |  BVZ

Schlag auf Schlag geht es in letzter Zeit wieder in Sachen Umfahrung Schützen. Nachdem das Land einen neuerlichen Anlauf zur Enteignung von Grundflächen gestartet hatte, gingen die Wogen erneut hoch – die BVZ berichtete. Jüngste Entwicklung: Sechs Jahre nach dem Feststellungsbescheid der zuständigen Behörde bestätigte nun auch der Verwaltungsgerichtshof (VwGH), dass keine Pflicht für eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) der Umfahrung bestehe.

Landesrat Bieler: „Keine große Überraschung“

Im Jahr 2010 war von der Behörde festgestellt worden, dass für die Umfahrung Schützen keine UVP-Pflicht bestehe. Auf Antrag des Umweltdachverbands wurde die UVP-Pflicht drei Jahre später nochmals überprüft – und vom Umweltsenat als unzulässig abgewiesen. Der Umweltdachverband berief und wurde jetzt auch beim VwGH abgewiesen – für Straßenbaulandesrat Helmut Bieler (SPÖ) „keine große Überraschung“, denn die Umfahrung sei beim Feststellungsverfahren 2010 „auf Herz und Nieren überprüft“ worden.

Immer wieder war von unterschiedlichster Seite eine UVP gefordert worden. Zuletzt einmal mehr vom Verein Pro Region Neusiedlersee sowie von den Grünen. Grünen-Landessprecherin Regina Petrik sprach von einer „sturen Haltung der Verantwortlichen der Landesregierung.“ Die Grundeigentümer hätten nach der Aufhebung der Enteignung eine UVP gefordert. Aufgrund „festgefahrener Positionen“ in der Causa schlug sie ein Mediationsverfahren vor.

Die Schützener Bevölkerung habe mit rund 80 Prozent pro Umfahrung deutlich ihren Willen bekundet, so Bieler, es sei jetzt „endlich an der Zeit, den Willen der Mehrheit auch zu akzeptieren.“