Erstellt am 31. August 2011, 07:55

Disput über Förderungen. HALLENBAD-SANIERUNG / FP und SP stimmten gegen Projekt: „Zahlenwerk stimmt nicht.“ – ÖVP kontert: „Alles korrekt.“

Minusgeschäft. Knapp eine halbe Million Euro jährlich wird der Erhalt des Hallenbades in den nächsten zwölf Jahren kosten. NINA SORGER  |  NOEN

VON BETTINA EDER

EISENSTADT / „Wir stimmen nicht mit. Die Zahlen zur Finanzierung der Hallenbad-Sanierung sind nicht korrekt“, erklärte SP-Vize Günter Kovacs in der Gemeinderatssitzung vergangene Woche.

Kovacs‘ Vorwurf: Die Stadt habe geschlampt und arbeite nur mit Schätzungen, zudem würde der Contracting-Vertrag Förderungen, die mit 60.000 Euro jährlich eingerechnet sind, nicht möglich machen. Damit würden die Erhaltungskosten um diese Summe auf rund 550.000 Euro pro Jahr „in die Höhe schnellen“.

Stimmt nicht, heißt es aus dem Rathaus. Der verantwortliche Betriebsleiter, Dietmar Eiszner, dazu: „Das ist in diesem Fall kein Problem. Der Unterschied zu anderen Modellen ist, dass die Anlage sofort nach Schlussrechnung in unser Eigentum übergeht. “

Freismuth: „Haben alles von  Experten checken lassen“
Auch ÖVP-Finanzstadtrat Michael Freismuth bestätigt: „Es entspricht alles den Förderrichtlinien. Das haben wir von Experten und Anwälten checken lassen.“

Gefährdet werde die Sanierung dadurch nicht, denn das 2,5-Millionen-Euro-Projekt wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grüne gestartet. Bereits jetzt werden erste Arbeiten durchgeführt.

Zustimmung gab‘s also von den Grünen, allerdings ob der hohen Kosten mit „gemischten Gefühlen“, wie Andreas Krojer feststellte.

Nicht mitgestimmt hat hingegen die FPÖ, die ebenso wie SPÖ und Grüne die mangelnde Information seitens der ÖVP kritisierte. Géza Molnár dazu: „Es ist uns unmöglich, ein so folgenschweres Konzept, an dem die ÖVP hinter verschlossenen Türen monatelang gearbeitet hat, innerhalb weniger Tage seriös zu bewerten.“ Für ÖVP-Stadtchef Thomas Steiner hingegen ist das Stimmverhalten von SPÖ und FPÖ unseriös: „Rot und Blau drücken sich wieder einmal vor der Verantwortung. Zu sagen: ,Eigentlich sind wir ja für die Sanierung‘, dann aber dagegen zu stimmen, weil uns hier ein Punkt fehlt und dort ein Bestrich zu viel ist, ist nicht seriös.“