Erstellt am 04. April 2011, 19:52

Esterházys enteignen?. UMFAHRUNG SCHÜTZEN /  Die Esterházy Betriebe verkaufen ihre Gründe nicht. Landesregierung sieht darin kein großes Problem.

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VON WERNER MÜLLNER

REGION / Seit Monaten wird mit den Grundeigentümern für den Bau der Umfahrung Schützen verhandelt, darunter auch mit den Esterházy Betrieben. Diese haben sich nun entschlossen, ihre Schützener und Donnerskirchner Gründe (35.000 Quadratmeter) nicht zu verkaufen und plädieren für einen Planungs-Stopp. Damit riskiert Esterházy eine Enteignung. Stefan Ottrubay: „Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Der neue Preis, den uns die Landesregierung angeboten hat, ist sehr gut. Trotzdem können wir aus Verantwortung für Schützen und die Zukunft der Region nicht verkaufen. Eine mögliche Enteignung werden wir mit allen Mitteln bekämpfen.“ Esterházy glaubt, dass die Respektierung der demokratischen Rechte aller betroffenen Bürger und Institutionen gerade in einer so wichtigen Sache in jedem Fall erforderlich ist. Ottrubay: „Es geht hier um eine wertvolle Naturlandschaft und die Zukunft einer Gemeinde und einer Region.“ Aus all diesen Gründen empfiehlt Esterházy den zuständigen Stellen einen Planungs-Stopp für die Umfahrungsstraße B50. Ottrubay: „Es gibt keinen Grund, warum in finanziell schwieriger werdenden Zeiten ein oberflächlich geplantes Projekt mit einer Endbelastung von 20 bis 25 Millionen Euro für das Landesbudget und den Steuerzahler übers Knie gebrochen werden muss.“

Godowitsch: In einem Monat  ist die Sache abgewickelt

Von Seiten des Landes nimmt dazu Baudirektor Hans GodowitschStellung: „In diesem Fall geht es um eine große Fläche und es scheint nun leider so, dass es keine gütliche Lösung geben wird.“ Godowitsch glaubt weder, dass dieses Esterházy-Nein das Aus für das Projekt bedeuten wird, noch, dass es längere Verzögerungen geben wird: „Es wurden alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt, es wurde auch geprüft, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist. Es war ein langjähriger Prozess, in dem die Straßenführung herausgefiltert wurde. Außerdem haben sich die komplette Landesregierung und der Landtag für dieses Projekt ausgesprochen.“ Godowitsch glaubt, dass die kommenden Schritte rasch abgeklärt werden können: „Es wird in allen notwendigen Schritten geklärt, ob das öffentliche Interesse an den Grundstücken gewährleistet ist. Das ist nicht ungewöhnlich, ähnliches kommt bei öffentlichen Projekten öfters vor.“ Käme es tatsächlich zu einer Enteignung, dann würde diese die Verkehrsbehörde des Landes aussprechen. Dieses Verfahren könne in einem Monat abgewickelt sein. Für die Umfahrungsstraße bietet das Land drei Euro pro Quadratmeter landwirtschaftliche Fläche. Das würde auch bei Enteignungen bezahlt. Bei Durchschneidungen wie bei den Esterházy-Gründen oder ähnlichem gibt es zusätzliche Sonderzahlungen. In Summe hätte es sich bei Esterházy letztendlich um einen „erheblichen sechsstelligen Euro-Betrag gehandelt.

Damals. Die Zeiten, als sich Landesrat Helmut Bieler (r.), Landeshauptmann Hans Niessl und Esterházy-Geschäftsführer Stefan Ottrubay (l.) zum Handshake trafen, sind längst vorbei. Land und Esterházy-Betriebe gehen getrennte Wege: Das Land ist seit Monaten aus Schloss Esterházy ausgezogen. Das jetzige Nein zum Verkauf von Gründen für den Umfahrungsbau in Schützen wird die Zusammenarbeit nicht verbessern.“

ZVG

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