Erstellt am 17. März 2016, 15:24

von Michael Pekovics

FPÖ will Zusammenlegung von Feuerwehren. Schlagabtausch um die burgenländischen Feuerwehren im Landtag. FPÖ-Abgeordneter Markus Wiesler kritisiert Ex-Feuerwehrreferent Franz Steindl und schlägt vor, aus Ortsteil-Feuerwehren "eine schlagkräftige Wehr zu bilden".

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Das burgenländischen Feuerwehrwesen war am Donnerstag Nachmittag Thema in der aktuellen Landtagssitzung. Alle Fraktionen bedankten sich geschlossen für das geleistete Ehrenamt und den Dienst an der Bevölkerung. Insgesamt gibt es im Burgenland knapp 17.000 Feuerwehrmitglieder der 318 Orts- und Stadtfeuerwehren.

Für Aufsehen sorgte die Rede des südburgenländischen FPÖ-Abgeordneten Markus Wiesler, der nicht mit Kritik am ehemaligen Feuerwehrreferenten Franz Steindl (ÖVP) sparte. Darüber hinaus ließ der südburgenländische Abgeordnete mit einem Vorschlag aufhorchen: "Wir sollten überlegen, ob es nicht besser ist aus Ortsteil-Feuerwehren größere, schlagkräftigere Einheiten zu machen."

Wiesler: "Sinnhaftigkeit ist zu hinterfragen"

Im Wortlaut sagte Wiesler: "Man muss sich schon fragen, welchen Sinn es macht, die Feuerwehrhäuser in den Ortsteilen auszustatten. In manchen Gemeinden sieht man von einem Haus zum nächsten, eines ist größer als das andere. Die Sinnhaftigkeit ist zu hinterfragen - es geht nicht gegen die Feuerwehren oder gegen die Sicherheit, sondern vielmehr um vernünftige Gesamtlösungen für die Zukunft. Weil man sich nicht alles wird leisten können, müssen wir Nachhaltigkeit und Einsatzfähigkeit sicherzustellen."

In seiner Rede stellte Wiesler eine diesbezügliche Initiative des Landes in Aussicht: "Wir müssen uns dieser Herausforderung stellen und dürfen das nicht der Zeit überlassen." Außerdem forderte Wiesler ein Modell, das Dienstfreistellungen bei Einsätzen im privatwirtschaftlichen Bereich leichter macht und regte an, dafür Gelder aus dem Katastrophenfonds zu verwenden und kündigte eine Änderung des Feuerwehrgesetzes an: "Das betrifft die Ausstattungsrichtlinien und soll mehr Demokratie in die Feuerwehr bringen." Etwa durch die Wahl des Ortskommandanten.

Steindl: "FF-Häuser sind Orte der Kommunikation"

Der hart kritisierte Steindl war unmittelbar nach Wiesler an der Reihe, ging aber auf seine Rede nur anfangs ein ("Das wäre zwar verlockend, aber das Herunterlesen des Textes hat für sich gesprochen."), dann lobte er die burgenländischen Florianijünger für ihren Einsatz und ihr Engagement. Außerdem betonte Steindl den "bisher breiten Konsens aller Parteien, dass die Feuerwehren unterstützt werden müssen."

Die Pläne der FPÖ, die Kommandanten künftig wählen zu lassen, findet Steindl nicht gut: "Wir haben jetzt schon das Problem, dass es immer weniger gibt, die Kommandant werden wollen. Durch eine Wahl, also durch eine befristete Zeit, wäre die Hürde noch größer." Auch dem Vorschlag, Feuerwehren zusammenzulegen, kann Steindl nichts abgewinnen: "Wenn das die Ortsteilfeuerwehren wollen, dann ja. Aber meine Erfahrung hat gezeigt, das funktioniert nicht."

Derzeit gäbe es ohnehin in verschiedenen Gemeinden Bestrebungen, einzelne, kleinere Feuerwehren aufzulösen. "Aber die FF-Häuser sind mehr als nur Orte, wo Gerät gelagert wird. Es sind Orte der Kommunikation, des Zusammentreffens, wo Freundschaften über Altersgrenzen hinweg gepflegt werden."