Erstellt am 23. Juli 2014, 11:21

von Doris Fischer

Großhöflein: Rauter pfeift drauf. Großhöfleins Bürgermeister legt mit September überraschend sein Amt zurück. Querelen waren ihm zu viel.

 |  NOEN, BVZ
Für einen Knalleffekt sorgte Wolfgang Rauter mit seiner Ankündigung, das Amt des Bürgermeisters mit 1. September zurückzulegen – und das nach zweijähriger Amtszeit. Als Grund dafür nennt Rauter den Umstand, dass die ständigen Querschüsse, Anzeigen und Beschwerden bei der Bezirkshauptmannschaft, Gemeindeaufsicht und Volksanwaltschaft der Arbeit in der Gemeinde und seiner Gesundheit abträglich seien.

Jüngste Querelen: „Irgendwann ist es nicht mehr lustig“

Seine kommunalpolitische Arbeit, sie dauerte sieben Jahre lang, haben Rauter am besten in seiner jahrelangen Politzeit gefallen. „In letzter Zeit war man zunehmend bemüht, querzutreiben und andere Fraktionen zu beeinflussen. Gab es einen Vorschlag von mir, wurde dazu automatisch Nein gesagt“, stellt Großhöfleins Bürgermeister Wolfgang Rauter (LBL) fest und ergänzt: „Irgendwann ist es nicht mehr lustig. Ich selbst habe immer den Grundsatz vertreten ‚entweder bewege ich etwas oder ich pfeif drauf‘. Nun habe ich mich für letzteres entschieden.“

Mitunter ausschlaggebend waren die Querelen der vergangenen Wochen mit seinem ausgeschlossenen Umweltgemeinderat Werner Huf (Ex-LBL). Hier ging es um den Ankauf einer mobilen Bühne für den Rathaushof. Vergangene Woche mussten nach einer Beschwerde von Huf bei der BH Eisenstadt-Umgebung die Arbeiten an der Überdachung eingestellt werden.

Neuwahlen im Advent wahrscheinlich

Aus diesem Grund, so Rauter, musste auch das Sommerfest der Gemeinde abgesagt werden. „Vielleicht bin ich ein bisschen dünnhäutig geworden“, meint Rauter, der in den letzten eindreiviertel Jahren, wie er sagt, viel für Großhöflein bewegt hat. Dazu zählt Rauter die Gemeindezeitung, gemeinsame Veranstaltungen, Bauhof neu, Gemeindehof, Straßenbau oder Flutlicht.

Gleichzeitig schlägt der noch bis 1. September amtierende Bürgermeister Neuwahlen nicht nur für das Bürgermeisteramt sondern auch den Gemeinderat vor, um klare Verhältnisse zu schaffen – für Neuwahlen zum Gemeinderat bedarf es jedoch einer Zweidrittel-Mehrheit im Gemeinderat. Hinter ihm stehen seine LBL-Gemeinderäte, die betonen, dass zwischen der Gemeindefraktion und Rauter das beste Einvernehmen herrschte und ein tolles Arbeitsklima bestand. Sie wollen weitermachen.

„Er stellt alle vor vollendete Tatsachen“

Überrascht über Rauters Schritt zeigte sich auch Umweltgemeinderat Werner Huf: „Das ist der Stil von Doktor Rauter. Er stellt alle vor vollendete Tatsachen.“ Dass er vieles im Alleingang gemacht hat, stört auch ÖVP-Obmann Johann Zonschits: „Es gab keine Zusammenarbeit. Er hinterlässt einen Scherbenhaufen.“

Dass Rauter tatsächlich zurücktritt, will ÖVP-Obmann Johann Zonschits erst glauben, wenn es tatsächlich so weit ist. Er kann ja noch immer sein Ansuchen bis zum 31. August zurückziehen. „Ich sehe es eher als Armutszeugnis, nach zwei Jahren mehr oder weniger die Flinte ins Korn zu werfen“, so Zonschits.

Dank kommt hingegen von Vize Heinz Heidenreich (SPÖ): „Wenn wir nicht immer einer Meinung waren, hat er seine Arbeit mit Herzblut gemacht.“ Heidenreich wird interimistisch bis zur Neuwahl die Gemeinde führen.


Die Neuwahl

  • Hofrat Erich Hahnenkamp vom Referat 2 - Gemeinden und Schule beschreibt das weitere Prozedere nach der Rücktrittsankündigung von Bürgermeister Wolfgang Rauter (LBL):

  • Der Bürgermeister muss sein Rücktrittsgesuch an das Gemeindeamt stellen. Ab dann beginnt der Fristenlauf.

  • Das Land muss Neuwahlen innerhalb von sechs Wochen nach Wirksamwerden des Rücktritts ausschreiben.

  • Aus der Riege der Gemeinderäte muss ein Bürgermeister gewählt werden.

  • Mindestens zehn Wochen (üblich sind bis zu zwölf Wochen) müssen zwischen Stichtag (Ausschreibung der Neuwahlen) und dem Wahltag liegen.

  • Löst sich zusätzlich zum Rücktritt auch der Gemeinderat auf, dann finden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. Dann hat man sechs Monate Zeit zur Festlegung des Wahltages.

  • Zusätzlich bedarf es eines zweiten Wahltages – sollte es zu einer Stichwahl kommen. Dieser muss vier Wochen nach dem ersten Wahltag liegen.

  • Der Rücktrittsantrag kann zurückgezogen werden.