Erstellt am 30. März 2011, 00:00

„Keine Bilder vom Mond“. SCHLAGLÖCHER / SPÖ kritisiert, dass Stadt von Schlaglöchern übersät ist. Rathaus investiert 350.000 Euro in die Sanierung.

Kritik. „Das sind keine Fotos vom Mond, sondern von Eisenstadt“, erklären Gerald Gebhart, Günter Kovacs und Otto Kropf (v.l.).  |  NOEN
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VON WERNER MÜLLNER

EISENSTADT / Dass es auf Eisenstadts Straßen Schlaglöcher gibt, ist kein Geheimnis. Sowohl ÖVP als auch SPÖ meldeten sich dieser Tage zu dem Thema zu Wort.

SPÖ-Gemeindrat Gerald Gebhardt: „Die Pflichten eines Straßenerhalters sind im Straßengesetz und der Straßenverkehrsordnung festgehalten. Unter anderem heißt es darin, dass die Aufrechterhaltung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs gewährleistet werden. Dies ist in Eisenstadt vielfach nicht mehr gegeben.“

Die SPÖ gibt aber nicht nur der Stadt – wegen fehlender Sanierung – die Schuld. SPÖ-Vizebürgermeister Günter Kovacs: „Ein Problem sind auch die Arbeiten diverser Einbauten in die Straßen. Aufgrund unzureichender Verdichtung der Künetten kommt es zu Setzungen und damit zur Zerstörung der Straßenoberfläche.“ Er erklärt dazu: „Hier hat der Erhalter das Recht, einen ordnungsgemäßen Materialeinbau einzufordern. Dies wurde von der SPÖ mehrfach im Bauausschuss gefordert, blieb aber bis heute leider ohne Folgen.“ Gebhart erklärt dazu, dass man sich in diesem Fall Geld von den Bauträgern zurück holen könnte, weil die Arbeiten nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden. Vize Kovacs stichelt: „ÖVP-Chef Steiner und sein Finanzstadtrat Freismuth brüsten sich gerne mit der rosigen Finanzlage der Stadt. Um das kolportierte Plus von 2,7 Millionen Euro könnte man in Eisenstadt 18,6 Kilometer Straßen herrichten.“

Rund 1,4 Millionen werden  für Straßen aufgewendet

ÖVP-Klubobmann Steiner wehrt sich: „Der Rundumschlag der SPÖ hat einen einfachen Grund: Die SPÖ drückt das schlechte Gewissen, denn sie hat gegen das Budget 2011 gestimmt und ist damit auch dagegen, dass über eine Million Euro in die Sanierung und den Neuausbau der Straßen investiert wird!“

Steiner weiter: „Tatsache ist, dass die Stadt heuer über 350.000 Euro in die Sanierung der Straßen und über 850.000 Euro in den Neubau von Straßenzügen investiert. Diese Investitionen sind möglich, weil wir sehr sparsam und effizient mit dem uns anvertrauten Steuergeld umgehen.“

Kovacs abschließend: „Schon lange werden den Bürgern annehmbare Straßenverhältnisse und versprochen; geschehen ist seit Jahren nichts.“ Von Seiten des Rathauses wurde angekündigt, dass heuer 370.000 Euro für die Sanierung und 1,1 Millionen Euro für den Straßen-Neubau aufgewendet werden.