Erstellt am 20. November 2013, 12:23

von Werner Müllner

Gebühren und das Budget. Werner Müllner über die kommende Gemeinderatssitzung.

Am Donnerstag dieser Woche tagt der Eisenstädter Gemeinderat zum wahrscheinlich vorletzten Mal im heurigen Jahr. Neben der Benennung einer „Schilfgasse“ gibt es etliche Beschlüsse zu Grundabtretungen und Ähnlichem.

Für Stimmung unter den Eisenstädter Mandataren werden die Tagesordnungspunkten „Kindergarten Kostenbeitrag Gölbeszeile“ und der Nachtragsvoranschlag sorgen.

Die SPÖ hat schon im Vorfeld angekündigt, sich weiter gegen die Kindergartengebühr aufzulehnen.

Vonseiten der FPÖ gibt es quasi schon Vorschussdresche für das Nachtragsbudget. Dieses ist eine Art Korrektiv für das im Dezember des Vorjahres beschlossene tatsächliche Budget.

Was man sich in der für jedermann zugänglichen Gemeinderatssitzung im Rathaus aber keinesfalls entgehen lassen sollte, ist der Oppositions-Versuch eines Spagates: Einerseits auf die Kindergarten-Gebühren zu verzichten und gleichzeitig über das steigende Minus im Gemeindebudget zu wettern.