Erstellt am 15. Februar 2012, 00:00

Schützenhilfe vom Zufall. WERNER MÜLLNER über BEGAS-Anteile, falsche Anträge und verhinderte Tauschgeschäfte.

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Die Bürgerliste Großhöflein ist in ihrem Kampf gegen den Verkauf der BEGAS-Anteile gescheitert (Seite 2). Ein der BVZ vorliegendes Gutachten weist Formalfehler im Antrag auf Volksabstimmung auf. Die Listen der Unterstützer sind nicht fortlaufend nummeriert, obendrein fehlen Unterschriften. Die Anzeige gilt demnach als „nicht eingebracht, und Großhöflein kann seine BEGAS-Anteile verkaufen. Nun kommt Schützenhilfe vom Zufall in Gestalt der Gemeinde Jois.

Auch dort wurden für eine Volksabstimmung Unterschriften gesammelt, allerdings dürften die Formalitäten gesetzeskonform erledigt sein. Die Großhöfleiner können also aufatmen: Das angestrebte Ziel – die Verzögerung oder gar die Verhinderung des BEGAS-Verkaufs – wurde indirekt erreicht. „Aber wollten die Großhöfleiner Aktivisten nicht Grundumwidmungen gegen den BEGAS-Verkauf eintauschen?“, wird nun so mancher einwerfen. Nein. Den Großhöfleinern darf es nur um den Stopp des BEGAS-Verkaufs gehen. Denn würden sie das Ja zum BEGAS-Verkauf gegen Umwidmungen eintauschen wollen, dann wäre das Erpressung. Und die ist bekanntlich strafrechtlich verboten.

w.muellner@bvz.at