Erstellt am 17. August 2012, 12:30

Kommunalwahl: SPÖ wirbt mit "EisenstadtPlan". SP-Vizebürgermeister Günter Kovacs definiert das Brechen der VP-Absoluten als Ziel und will selbst Stadtchef werden.

Im Hinblick auf die Gemeinderatswahl hat die SPÖ Eisenstadt am Freitag ihre Pläne für die künftige Entwicklung der burgenländischen Landeshauptstadt präsentiert. In einem aus 15 Kapiteln bestehendem "EisenstadtPlan" wurden 45 Vorhaben aufgelistet, welche die Sozialdemokraten nach einem Wahlerfolg umsetzen wollen. "Das wäre auch unser Programm für die nächsten fünf Jahre", so Spitzenkandidat Vizebürgermeister Günter Kovacs bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt.

"Wir wollen natürlich zulegen, das ist keine Frage. Wir wollen die Absolute Mehrheit der ÖVP hier in Eisenstadt brechen", erklärte Kovacs. Sein Ziel sei es, Bürgermeister zu werden. 2007 erreichte die SPÖ bei der Gemeinderatswahl 27,9 Prozent der Stimmen. Die ÖVP kam auf 54,1 Prozent. Im Gemeinderat hält die ÖVP 17 Mandate, die SPÖ acht. Freiheitliche und Grüne haben jeweils zwei Sitze.

Der EisenstadtPlan solle dem Wähler eine Entscheidungsgrundlage geben. Es passe zwar in Eisenstadt vieles, jedoch sei einiges notwendig, um nicht den Anschluss gegenüber anderen Städten im Burgenland zu verlieren.

Zu den von der SPÖ aufgelisteten Vorhaben gehören neben zahlreichen Straßensanierungsmaßnahmen ein Stadtbus in Form des "City-Liner", der Ausbau des Bahnhofes zu einem Verkehrsknotenpunkt und ein modernes Parkleitsystem für Eisenstadt.

Damit Jugendliche sich wohlfühlen und ihre Freizeit sinnvoll und ohne Zwang zur Konsumation verbringen können, müsse wieder ein eigenes Jugendzentrum errichtet werden, so Stadträtin Claudia Kreiner-Ebinger. Um Streetwork durchführen zu können, sollten mindestens zwei Personen angestellt werden.

Von 2011 auf 2012 habe es in der Landeshauptstadt einen Rückgang von 14,5 Prozent bei den Ankünften gegeben. Die Übernachtungen seien sogar um 17,6 Prozent zurückgegangen. "Touristen kommen, werden aber viel zu schnell durch Eisenstadt geführt und bleiben zu kurz", so Kreiner-Ebinger. Mit Vernetzung und einem Kulturentwicklungsplan wäre ihrer Ansicht nach noch einiges an Potenzial drinnen. Es gelte auch, Haydn besser zu vermarkten, meinte Kovacs.

Beim Miteinander verspüre die SPÖ ein großes Defizit. Man bekomme von den Menschen auch vielfach die Resonanz, dass sie sich nicht ernst genommen fühlen, berichtete SP-Klubobmann Gerhard Weber. Um die Menschen an der Willensbildung in der Stadt teilnehmen zu lassen und einzubinden, trete die SPÖ für öffentliche Ausschusssitzungen und einen eigenen Ausschuss für Bürgerbeteiligung ein. Sehr einfach wäre es auch möglich, Gemeinderatssitzungen ein paar Tage vorher einzuladen. Dies würde kleinen Parteien die Möglichkeit zu geben, sich besser vorzubereiten, fügte Kovacs hinzu.