Erstellt am 24. Mai 2012, 14:56

Müllverbrennung Heiligenkreuz - Grüne fordern "Aus" für das Projekt. Nach der Aufhebung des UVP-Genehmigungsbescheids zum Bau der von der BEGAS im südburgenländischen Heiligenkreuz geplanten Müllverbrennung forderten die Grünen am Donnerstag das "Aus" für das Vorhaben.

Im Februar 2009 luden Greenpeace-Aktivisten Müll vor der BEGAS-Zentrale in Eisenstadt ab, um gegen die geplante Reststoffverwertungsanlage in Heiligenkreuz zu protestieren. Von den geplanten 300.000 Tonnen Müll, die dort verbrannt werden sollten, sollte ein Großteil aus anderen Bundesländern und aus dem Ausland herbeigeschafft werden.  |  NOEN, SEEBACHER
Die BEGAS "sollte sich am besten gleich vom Projekt verabschieden und damit den Bürgern umständliche Verfahren und sich selbst weitere Millionen an unnützen Ausgaben ersparen", erklärte Umweltsprecherin Christiane Brunner in einer Aussendung.

"Wer sich in der Abfallwirtschaft auskennt weiß, dass dieses Projekt völlig unsinnig ist. Bereits jetzt gibt es nicht genügend Müll für die bestehenden Müllverbrennungsanlagen und das wird sich auch zu Zukunft nicht ändern", argumentierte Brunner. Der Verwaltungsgerichtshof habe entschieden, dass die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung nicht gesetzeskonform gewesen sei, "weil die Beteiligung der Bürger im UVP-Verfahren nicht ausreichend gewährleistet war", so die Umweltsprecherin.

Die Aufhebung des Bescheids bringe einen Zeitgewinn und bedeute, dass das Verfahren wieder zum Umweltsenat oder sogar zur Landesregierung zurückgehe. Bürgerinitiativen und Bürger bekämen dadurch erneut die Möglichkeit zu berufen, erklärte Brunner: "Auch wenn die Müllverbrennungsanlage dadurch noch nicht endgültig abgelehnt ist, ist diese Entscheidung doch ein sehr positives Signal."