Erstellt am 17. September 2014, 16:39

von Elisabeth Kirchmeir

Amtsmissbrauch: „Ist blöd gelaufen“. Bedingte Haftstrafen für Amtmann und Bürgermeister von Oslip – Amtmann will es jetzt genau wissen.

 |  NOEN, BVZ
Beim Amtsmissbrauchsprozess in der Vorwoche rund um die Gewährung der „Kleinen Bildschirmzulage“ an den Amtmann der Gemeinde Oslip wurden Bürgermeister Johann Schumich zu sieben Monaten und Gemeindeamtsleiter Herbert Mihalits zu sechs Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.

Rückzahlung als „Reisekosten“ ausbezahlt

Der , weil er Belege unterschrieb, mit denen sich der Amtmann Reisekosten in Höhe der Kleinen Bildschirmzulage auszahlen ließ, die ihm nach Meinung des Landes nicht zustand. Dem Amtmann wurde Beitragstäterschaft vorgeworfen.

2006 war ihm vom Land die seit 2004 aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses ausbezahlte Bildschirmzulage aberkannt worden. Er musste 2007 1.623 Euro zurückzahlen, ließ sich diesen Betrag aber noch am selben Tag unter dem Titel „Reisekosten“ auszahlen. Halbjährlich legte der Amtmann daraufhin bis 2013 pauschalierte Reisekostenabrechnungen in Höhe der Bildschirmzulage vor, der Bürgermeister unterschrieb.

„Leute sollen wissen, dass wir nichts gestohlen haben!“

Der Gemeinde soll ein Schaden von 5.288 Euro entstanden sein - diese Summe zahlte Mihalits Anfang 2014 zurück. Gegen das Urteil werde er nicht berufen, erklärte der Amtmann am Montag dieser Woche. Formalistisch sei die Vorgangsweise ein Fehler gewesen, „naturalrechtlich bilde ich mir ein, dass ich im Recht bin“, meinte er.

„Mir ist wichtig, dass die Leute wissen, dass wir der Gemeinde nichts gestohlen haben!“, betont Mihalits. Er werde jetzt mit der Landesregierung in Kontakt treten, um zu klären, ob ihm die Bildschirmzulage nicht doch zustehe. „Das muss ich machen, wegen meiner persönlichen Ehre und ich will es jetzt wissen!“ Sowohl der Bürgermeister als auch der Amtmann nahmen das Urteil an.