Erstellt am 03. Dezember 2014, 12:29

von Werner Müllner

Schule und Minibus. Im Budget für 2015 ist die Planung für Kleinbusse, eine Schulsanierung und die Belebung des Oberbergs geplant.

Zahlenberg. Bürgermeister Thomas Steiner und Michael Freismuth (l.) präsentieren das Zahlenkonvolut und die damit verbundenen Projekte für das Jahr 2015.  |  NOEN, Müllner

Beschlossen wird das Gemeindebudget (Eckfakten siehe untenstehende Grafik) Mitte Dezember. Zur Jahreszeit passende frostig Kommentare gibt es schon jetzt von der Opposition.

Ein Hauptaugenmerk wird 2015 auf die ersten Umsetzungsschritte, die sich aus dem neuen Stadtentwicklungsplan (kurz STEP) ergeben, gelegt. „Wir haben im Budget 2015 eine Rücklage von zwei Millionen Euro eingestellt, die etwa zur Hälfte für die Umsetzung von Projekten aus dem STEP vorgesehen sind. Konkret gehen wir in die Detailplanung für die Installierung eines Mikro ÖV Systems in Eisenstadt.

Pläneschmieden für "Barrierefreies Eisenstadt"

Außerdem wird entlang des Krautgartenweges ein neuer Radweg mit einer Länge von 700 Metern errichtet und es wird ein Projekt zur Belebung von Oberberg beziehungsweise dem Jüdischen Viertel gestartet. Auch soll die Erstellung des Planes „Barrierefreies Eisenstadt“ intensiv weitergehen“, erklärt Bürgermeister Thomas Steiner von der ÖVP.

Das sogenannte „Mikro ÖV System“ bedeutet, dass die City-Taxis um Kleinbusse ergänzt werden. Steiner: „Fachleute wurden beauftragt, Pläne auszuarbeiten. Dann wird es ein Pilotprojekt für zwei bis drei Jahre geben, dann wird nachjustiert.“

„Was man sich aber nicht vorstellen darf, ist ein öffentliches Verkehrssystem wie in Wien oder Graz. Wir werden bedarfsorientiert planen“, erklärt der Bürgermeister.

Neue Mittelschule wird nun saniert

„Konkreter Handlungsbedarf besteht bei der Neuen Mittelschule“, so Bürgermeister Steiner: „Hier haben wir heuer eine Machbarkeitsstudie erstellt, die zum Ergebnis gekommen ist, dass die Schule am bestehenden Standort saniert und modernisiert wird.“ 2016 soll mit den Sanierungen begonnen werden. Die Grünen unter Regina Petrikgeben sich vorsichtig optimistisch über die inhaltliche Entwicklung der Stadtfinanzen.

x  |  NOEN, Bischof

Vizebürgermeister Günter Kovacs (SPÖ): „Es ist natürlich schön, wenn es im kommenden Jahr ein Projekt für ein „Mikro“-ÖV-System geben soll. Wahrscheinlich ein Freud‘scher Versprecher von Bürgermeister Steiner, „Mikro“ stimmt auf jeden Fall für die finanziellen Mittel, die er dafür einsetzen will.“ Géza Molnár (FPÖ) ärgert das Schulprojekt: „Die Errichtung eines neuen Schulzentrums war die zentrale Ankündigung Steiners bei dessen Amtsantritt. Jetzt spricht er nur mehr von einer Sanierung der Hauptschule.“

Die Gemeindeabgaben sollen – die meisten, aber nicht alle – um die Indexanpassung von 1,6 Prozent erhöht werden.


Zitiert

„Unsere Gestaltungsarbeit in der Budgeterstellung ist keine Blankounterschrift, aber ein Zeichen unserer Kooperationsbereitschaft“,
Regina Petrik, Klubobfrau Grüne

„Die Grünen sind ja an sich auf Zack. Es ist daher unverständlich, dass der angekündigte Bau von ein paar hundert Metern Radweg dazu führen soll, alles andere auszublenden und den Irrweg der ÖVP zu unterstützen.“
Géza Molnár, FPÖ-Obmann