Erstellt am 13. Juli 2011, 00:00

Ruhe vor der Pause. GEMEINDERATSSITZUNG / Vor der Sommerpause gaben sich die Parteien zahm. JUZ wurde verkauft, Gebühren angepasst.

Personalrocharden. SPÖ-Obmann Günter Kovacs (l.) durfte Sigi Sattlberger (2.v.l.), der den Platz von Elmar Benedek (r.) einnimmt, und Gerhard Weber (2.v.r), der Otto Kropf nachfolgt, neu im Gemeinderat begrüßen.  |  NOEN
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VON WERNER MÜLLNER

EISENSTADT / Man merkte die vergangenen Tage kosteten die Parteien in Eisenstadt einiges an Substanz. Die USA-Reise eines Magistratsbeamten, um zwei straffällige Eisenstädter zu besuchen, regte diese Woche zumindest in der Gemeinderatssitzung keinen mehr auf. Auch die Personalrocharden in der ÖVP (siehe Seite 14/15) wurden nur mehr am Rande gestreift. Die SPÖ raffte sich zu einem Antrag auf, in dem sie Bürgermeisterin Andrea Fraunschiel aufforderte, sofort ihr Amt niederzulegen. Nur SPÖ und FPÖ stimmten mit. Die Grünen bezeichneten schon im Vorfeld den Antrag als billige Parteipolemik.

Aus Jugendzentrum wird  eine neuer Parkplatz

Bürgermeisterin Fraunschiel meinte dazu: Ich habe zwar gesagt, dass ich nicht versprechen kann die nächsten sechs Jahre zur Verfügung zu stehen, aber ganz sicher die nächsten Monate& Stimmung kam erstmals auf, als der Gesellschaftsvertrag für e-mobilisiert GmbH auf der Tagesordnung stand. e-mobilisiertist eine Gemeinschaft von BEWAG, Raiffeisen Leasing und Gemeinde, die sich um mehr E-Mobilität in der Region kümmert. Géza Molnár (FPÖ) und Yasmin Dragschitz (Grüne) bemängelten, dass mit dem Gesellschaftsvertrag Haftungen und Bürgschaften oder zum Beispiel Personalanstellungen und damit verbunden Pensionsansprüche umgangen werden könnten. Gegen das Projekt selbst hatte sie nichts einzuwenden. Schlussendlich wurde auch dieser Punkt einstimmig beschlossen. Als Geschäftsführer wird von der Seiten der Gemeinde Max Schulyok entsandt. Um einen Quadratmeterpreis von 403 Euro/Meter wurde das Grundstück des Jugendzentrums verkauft. Dort wird ein Parkplatz entstehen. Neu beschlossen wurden auch die Preise für für die Betreung in den Schulen. Diese wurden dem Index angepaßt uns sind nun um rund vier Euro teurer als bisher.