Erstellt am 26. Juni 2013, 00:00

Sitzung geschmissen. Gemeinderat / Da SPÖ und FPÖ die Sitzung verließen, wird Beitragserhöhung nun gesondert beschlossen – montags um acht Uhr Früh.

Leer. Die Stühle der SPÖ-Gemeinderäte blieben in der Vergangenheit schon mehrmals leer. Diesmal bewog sie die Erhöhung der Kindergartengebühren zum Auszug. Symbolbild  |  NOEN
Von Bettina Eder

EISENSTADT /  „Bei Firmensteuern oder der Lustbarkeitsabgabe großer Festivals ist man kulant, aber bei den Familien fährt man drüber“, ärgert sich Günter Kovacs (SPÖ) auch nach der Gemeinderatssitzung. Er verließ mit seinen Fraktionskollegen sowie den FPÖ-Gemeinderäten, wie in der BVZ angekündigt, bei der Erhöhung der Kindergartenbeiträge die Gemeinderatssitzung. Die Sitzung musste abgebrochen werden, eine Beschlussfassung war nicht möglich. FPÖ-Eisenstadt-Chef Géza Molnár dazu: „Das ist Abkassiererei bei den Familien, dafür sind wir nicht zu haben.“ Für die ÖVP-Klubomann Istvan Deli verweigert „die rot-blaue Allianz die Arbeit für Eisenstadt.“

Bis auf die umstrittene Erhöhung der Beiträge konnten allerdings alle Beschlüsse gefasst werden, denn die ÖVP änderte kurzerhand die Tagesordnung und diskutierte die anderen Punkte zuerst. Beschlossen werden konnte deshalb unter anderem die langfristige Verlängerung des Pachtvertrages zwischen Stadt und der Kirche, die den Bau der neuen UFC St. Georgen/Eisenstadt-Anlage nun ermöglicht sowie diverse Bestimmungen betreffend den E-Cube, bei dem es ebenfalls Diskussionen gab. „Der Fußballverein kann seine Pläne bei der Baubehörde zur Genehmigung einreichen. Einem raschen Baubeginn sollte nichts mehr im Wege stehen“, freut sich Bürgermeister Thomas Steiner.

E_Cube erhitzte  ebenfalls die Gemüter

Die E_Cube-Entgelte und Hausordnung wurden mit den Stimmen von Grünen und ÖVP beschlossen, die Nutzungsvereinbarungen rein mit den ÖVP-Stimmen. Yasmin Dragschitz dazu: „Die vorgeschlagenen Nutzungsvereinbarungen für die Proberäume sind so nicht praktikabel. Niemand zahlt 40 Euro für eine wöchentliche Probe und muss seine Instrumente dann auch noch wieder mitnehmen. Mit einem Schlagzeug geht keiner spazieren.“ Aus dem Rathaus heißt es dazu: „Man wird sich das im laufenden Betrieb anschauen und gegebenenfalls nachjustieren.“ Insgesamt standen 27 zu behandelnde Punkte auf der Tagesordnung. Die Anpassung der Kinderkrippen- und Kindergartenbeiträge muss nun in einer weiteren Sitzung behandelt werden. Deren Termin ist für Dragschitz eine „VP-Retourkutsche für den SP/FP Auszug“, für Molnár eine „Schikane“. Denn jetzt wird von den Gemeinderäten während der Arbeitszeit gearbeitet: Um acht Uhr früh am Montag, 1. Juli, wird erneut getagt.