Erstellt am 02. Februar 2011, 07:27

Sozialer Dienst im Visier. KONTROLLE / Mörbischs SoDi kocht bisher ohne Gewerbeschein. Polizei kam zur Überprüfung. Gab es eine anonyme Anzeige?

Soziales Team. Walter Halwax (l.) und Ortschef Peter Vargyas (3.v.r.) mit den fleißigen Köchinnen des Sozialen Dienstes in der neuen Küche, deren Arbeit nun von der BH geprüft wird.NINA SORGER  |  NOEN
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VON NINA SORGER

MÖRBISCH / Eine Überraschung suchte vor kurzem die fleißigen Köchinnen des Mörbischer Sozialen Dienstes heim – und zwar in Gestalt der Polizei. Der Grund war eine Überprüfung. Auftraggeber: die Bezirkshauptmannschaft (BH). „Die BH hat uns den Auftrag erteilt, nachzuprüfen, in welchem Umfang hier eine Großküche betrieben wird. Das ist eigentlich nichts Besonderes, denn wir überprüfen auch beispielsweise bei neuen Lokalen, ob die Betreiber eine Gewerbeberechtigung haben“, erklärt der Postenkommandant Günther Malits von der Mörbischer Polizei. An die „routinemäßige Überprüfung“ mag man im Ort nicht so recht glauben, denn der Grund für die Überprüfung könnte eine anonyme Anzeige gewesen sein, wie Amtsleiter Fritz Schindler bestätigt: „Angeb lich hat es eine Anzeige gegeben, aber wir wissen nichts Genaueres.“ Von dieser Anzeige weiß Johann Friedl, Gewerbereferent der BH, nichts: „Aufgrund einer Mitteilung im Vereinsregister prüfen wir neue Vereine.“ Zu prüfen sei, ob beim „Essen auf Rädern“ gewerblich gearbeitet werde: „Gewerblich heißt: selbstständig, regelmäßig und in der Absicht, Gewinn zu erzielen.“ Dass die Produktion des „Essens auf Rädern“ – immerhin rund 100 Menüs pro Tag – widerrechtlich vonstatten geht, glaubt Amtsleiter Schindler nicht: „Der Soziale Dienst läuft auf Vereinsbasis. Der Bürgermeister hat das am Anfang mit der BH abgeklärt.“ Auch Bürgermeister Peter Vargyas (SPÖ), Geschäftsführer des Sozialen Dienstes, will nichts von Gewinnorientierung wissen: „Wenn wir Gewinn erzielen würden, müssten wir keine Mitgliedsbeiträge einheben müssen.“ Er ist überzeugt: „Das ist eine routinemäßige Überprüfung, die schon 2004 einmal durchgeführt wurde. Jetzt wird nochmals kontrolliert, weil wir ins Gemeindegasthaus umgezogen sind, das ja früher ein Gewerbebetrieb war. Bei der Prüfung wird sicher rauskommen, dass wir nicht gewerblich arbeiten.“ Ist das doch der Fall, muss der Verein einen Gewerbeschein beantragen. Das sei kein Problem, so Vargyas: „Eine unsrer Mitarbeiterinnen hat einen Gewerbeschein.“ Ein Ergebnis der Prüfung erwartet die BH in einigen Wochen.