Erstellt am 18. Dezember 2013, 23:59

von Bettina Eder

VfGH kippt Bahnschleife. Entscheid / Verfassungsgerichtshof hebt Baubescheid aus „technischen Gründen“ auf. Änderung im Eisenbahngesetz hat Auswirkungen auf Bahnschleife. Zarits: „Hat uns sehr geholfen.“

Von Bettina Eder

WULKAPRODERSDORF/ WIEN /  „Ja, das ist ein ,Zurück an den Start‘“, bestätigt Christian Neuwirth, Mediensprecher des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) die Anfrage der BVZ. Der VfGH hat der Beschwerde der Gemeinde Wulkaprodersdorf gegen den Baubescheid der Bahnschleife stattgegeben. Diese hatte beanstandet, dass durch den Bau der Hochwasserschutz gefährdet sei.

Grund für Entscheid: „technisch“ 

Der Grund für die Entscheidung ist allerdings kein inhaltlicher, sondern ein eher „technischer“, wie Neuwirth erläutert: „Eine Gesetzesänderung im Eisenbahngesetz hat Auswirkungen auf dieses Projekt.“ War es bisher so, dass die Eisenbahnbehörde – wie im Fall der Bahnschleife – Gutachten in einem Genehmigungsverfahren als automatisch für bare Münze nehmen konnte, müssen die Behörden nun doch die Gutachten überprüfen.

Genehmigungsverfahren wird neu gestartet 

Der Effekt: Die Behörde muss das Genehmigungsverfahren noch einmal von Anfang an durchführen. Nur ein Spiel auf Zeit also, denn nach Erhalt eines neuen Bescheides kann die Gemeinde erneut gegen diesen eine Beschwerde einreichen.

Zarits: „Lassen eigene Gutachten erstellen“ 

In der Gemeinde Wulkaprodersdorf fühlt man sich dennoch bestätigt, wie Bürgermeister Fritz Zartis erläutert: „Die Entscheidung ist für uns positiv. Die Gründe liegen in dieser neuen Bestimmung, dennoch hat uns das sehr geholfen.“ Abwarten bis zum nächsten Bescheid will man dennoch nicht. „Wir werden selber aktiv und werden eigene Gutachten erstellen lassen, die wir dem Ministerium vorlegen“, so Zarits dazu.