Erstellt am 28. Januar 2015, 08:15

von Nina Sorger

Wegweiser einsprachig. Grüne orten Verstoß gegen Volksgruppengesetz, weil auf der B50-Umfahrung Oslip nicht zweisprachig gekennzeichnet ist.

Einsprachig. Bei der B50-Abfahrt ist Oslip nur auf Deutsch angeschrieben. Foto: Grüne Burgenland  |  NOEN, Grüne Burgenland
Die B50-Umfahrung Schützen sorgt erneut für Unmut. Genauer gesagt sind es nun die Hinweisschilder am Kreisverkehr bei Oslip, die den Grünen sauer aufstoßen.

„Auf zweisprachige Tafeln offenbar vergessen“

x  |  NOEN, Grüne Burgenland
Denn auf jenen Tafeln, die unter anderem die Abfahrt nach Oslip anzeigen, ist der Ortsname der burgenlandkroatischen Gemeinde nur auf Deutsch angeführt.

„Auf die zweisprachigen Tafeln, die seit Herbst 2012 Pflicht sind, hat die Landesstraßenverwaltung offenbar vergessen und somit gegen das Gesetz gehandelt“, stellt der Osliper Grün-Gemeinderat Franz Knipp fest.

Denn seit dem Beschluss des neuen Volksgruppengesetzes im Herbst 2012 müssen nicht nur die Ortstafeln – also bei Ortsein- und -ausfahrten –, sondern auch die Hinweisschilder in den gemischtsprachigen Gemeinden zweisprachig sein. Somit müssten Hinweisschilder auf Oslip korrekt mit „Oslip/Uzlop“ bezeichnet werden.

„Dagegen sind manche Hinweisschilder, etwa jenes auf der Mattersburgerstraße in Eisenstadt, mit der Beschriftung ’Wulkaprodersdorf/Vulkaprodrštof‘, zweisprachig, obwohl es das Gesetz gar nicht vorsieht“, so die Grünen.

„Wenn es im Gesetz steht, wird‘s geändert“

„Wir freuen uns über jedes Schild, das zusätzlich zu jenen im Gesetz genannten aufgestellt wird. Zumindest aber müssen jene Schilder, die das Gesetz fordert, aufgestellt werden, sonst ist das gesetzeswidriges Verhalten seitens der Landesstraßenbehörde“, fordert Anita Malli, Landesgeschäftsführerin der Grünen.

„Wenn das im Gesetz vorgeschrieben ist, dass die Hinweisschilder zweisprachig sein müssen, und auch das Ansuchen vorliegt, dann wird das sicher geprüft und auch umgesetzt“, erklärt der bei der BH mit Verkehrsrecht befasste Hannes Krutzler.