Erstellt am 20. Februar 2012, 17:21

Weniger Förderungen für Discobus Burgenland: Verein startet Petition. Seit 15 Jahren dreht im Burgenland der Discobus als Mitfahrgelegenheit für Nachtschwärmer, die auf die Fahrt im eigenen Auto verzichten wollen, seine Runden.

Im Bezirk fährt der Discobus seit vier Jahren. 2012 sollen die Fördermittel des Bundes erheblich gekürzt werden. Das Projekt befindet sich in Gefahr, da die Kosten für die Gemeinden explodieren könnten.  |  NOEN
Seit 2007 wurde das Projekt mit über 70 Prozent vom Bund gefördert. Eine Kürzung der rückwirkend erstatteten Subventionen - sie wurden für 2009 auf acht Prozent zurückgefahren - stelle nun für die Teilnehmergemeinden eine Herausforderung dar, so Vereinsobmann Christian Illedits am Montag in Eisenstadt. Der Verein "Discobus" plane deshalb eine Petition an das Finanzministerium.

Dabei hoffe man auch auf Unterstützung der derzeit 118 Teilnehmergemeinden. Mittlerweile rollen 20 Discobusse. Sie werden im Nordburgenland vom Postbus und im Landessüden - in den Bezirken Oberwart und Güssing - von Südburg betrieben. Rund 390.000 Euro geben die Kommunen jährlich insgesamt für das Verkehrssicherheitsprojekt aus, erläuterte Illedits.

Eine Förderung gebe es seit 2007 auf Basis des Finanzausgleichs, nachdem eine Unterstützung für Nachtbusse als Nahverkehrsprojekte ermöglicht worden sei. Für 2007 seien den Teilnehmergemeinden 81 Prozent der Ausgaben vergütet worden, 2008 waren es 73 Prozent, so Illedits. Für 2009 sei man dann mit der Förderung hinuntergegangen - mit dem Argument, diese richte sich nach dem Finanzaufkommen. Man sei sich bewusst, dass es 2009 die Finanzkrise gab. "Dieser eklatante Rückfall hängt aber nicht mit dem Steueraufkommen zusammen, sondern mit einer Aktion des Finanzministeriums", erklärte der Vereinsobmann: "Wir sagen, das ist nicht ok für uns." Das Projekt sei unterdotiert.

Mitte 2011 habe man zunächst die Information bekommen, dass die Rückvergütung für 2009 im Ausmaß gleichbleibe. Im November sei man dann vor die Tatsache gestellt worden, dass gekürzt werde. In der Sache sei lange mit dem Finanzressort verhandelt worden. "Wir haben gesagt: Gut, wir beugen uns, aber wir geben nicht auf."

Als Folge der zurückgefahrenen Förderung gebe es nun auch Diskussionen mit ein paar Gemeinden, so Illedits. Man wolle sich in der Angelegenheit Unterstützer holen: So habe etwa der VCÖ das Projekt stark hervorgehoben. "In Zeiten, wo die Gemeinden um jeden Euro kämpfen müssen, wollen wir sie nicht in eine Situation bringen, wo wir sagen müssen: In puncto Verkehrssicherheit müssen die Gemeinden jetzt zum Sparen beginnen." Mittlerweile würden rund 60.000 Fahrgäste im Jahr das Angebot der Discobusse in Anspruch nehmen.