Erstellt am 26. Februar 2016, 05:59

von Elisabeth Kirchmeir

Wieder Streit ums Esterházy-Schloss. Esterházy will elf Millionen Euro vom Land — Zivilprozess wird nun in erster Instanz neu aufgerollt. Land steht am Standpunkt, man habe alle Verpflichtungen erfüllt.

Baustelle. Land und Esterházy versuchen herauszufinden, in welchem Zustand das Schloss 1969 war. Foto: Müllner  |  NOEN, Werner Müllner

40 Jahre lang hatte das Land Burgenland das Schloss Esterházy samt dem kulturhistorisch wertvollen Haydn-Saal gepachtet. 2009 wurde der Pachtvertrag zwischen Esterházy und dem Land nicht mehr verlängert.

2010 klagte Esterházy das Land Burgenland: Es seien nach der Rückstellung des historischen Gebäudes Mängel festgestellt worden, für deren Behebung erhebliche Kosten entstanden seien. Rund 11 Millionen Euro klagte Esterházy als Schadenersatz vom Land ein.

Schadenersatzklage neu aufgerollt

Im Mai 2014 wurde diese Schadenersatzklage in erster Instanz vom Bezirksgericht Eisenstadt abgewiesen und zwar mit der Begründung, dass der Zustand des Schlosses im Jahr 1969 — zu Beginn des Pachtverhältnisses — nicht mehr feststellbar sei. Esterházy berief gegen dieses Urteil.

In den „Esterházy News“ vom Februar dieses Jahres heißt es nun, der Oberste Gerichtshof habe im Mai 2015 die Berufung von Esterházy gutgeheißen und die Entscheidungen des Bezirksgerichtes und des Landesgerichtes aufgehoben. Das Bezirksgericht muss sich nun neuerlich mit der Schadenersatzklage befassen.

Seitens des Landes nahm auf Anfrage der BVZ der designierte Landesamtsdirektor Ronald Reiter zur neuerlichen Behandlung der Rechtssache Stellung: „Es handelt sich nicht um eine Neuaufnahme, sondern um eine Zurückweisung an die erste Instanz. Ein Sachverständiger wurde bestellt, der den Zustand des Schlosses im Jahr 1969 feststellen soll. Das wird am schwierigsten, es geht ums Eingemachte.“

Das Land gehe jedoch davon aus, dass man alle Verpflichtungen als Mieter erfüllt habe. „Wir versuchen, alles so gut wie möglich zu dokumentieren“, so der Landesamtsdirektor. Es werde aber schwer sein, die Akten zu beschaffen.