Erstellt am 16. November 2010, 16:29

Wiederbetätigungsprozess in Eisenstadt: Sechs Schuldsprüche. Im Prozess gegen neun Angeklagte wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung in Eisenstadt haben die Geschworenen am Dienstagnachmittag sechs Schuldsprüche gefällt.

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Drei Niederösterreicher, zwei Wiener und ein Burgenländer wurden zu bedingten Haftstrafen im Ausmaß von fünf bis acht Monaten verurteilt. Drei Angeklagte wurden freigesprochen.

Die Urteile sind nicht rechtskräftig. Die Staatsanwältin gab keine Erklärung ab. Ursprünglich mussten sich in dem Verfahren 14 Personen vor Gericht verantworten. Bereits am Montag wurden fünf Fälle vorzeitig beendet, nachdem der Senat die Anträge der Angeklagten auf diversionelle Erledigung angenommen hatte: Die Jugendlichen im Alter von 18 bis 20 Jahren müssen gemeinnützige Leistungen im Ausmaß von 70 bis 100 Stunden erbringen.

Den zum Teil jugendlichen Angeklagten war Wiederbetätigung im Sinne des Paragraf 3 des Verbotsgesetzes vorgeworfen worden. Eine sechsköpfige Gruppe soll im Herbst 2007 in Eisenstadt vor Spaziergängern im Schlosspark mehrmals "Heil Hitler" gerufen und die rechte Hand zum "Deutschen  Gruß" erhoben haben. Bei einer Konzertveranstaltung im Sommer des Vorjahres in Nickelsdorf hatten sich laut Anklage ähnliche Vorfälle ereignet.