Erstellt am 14. September 2011, 14:31

Ärztekammer rät zu Wiedereinstieg in E-Medikation. Der Vorstand der Österreichischen Ärztekammer hat am Mittwoch eine Empfehlung an die Ärzte beschlossen, am Pilotprojekt zur E-Medikation wieder mitzuarbeiten. Der zuständige Vizepräsident Arthur Wechselberger erklärte, dass die von der Ärztekammer geforderten rechtlichen Bedingungen nun erfüllt seien.

Allerdings hat der Vorstand der Wiener Ärztekammer am Dienstagabend einstimmig beschlossen, ihren Mitgliedern von einer Wiederteilnahme am Pilotprojekt abzuraten. Wechselberger gestand ein, dass diese Situation für die Wiener Ärzte ein "gewisses Dilemma" darstelle.

Nachdem die Vergabe der E-Medikations-Software für das Pilotprojekt in mehreren Bezirken von Wien, Oberösterreich und Tirol nicht ausgeschrieben worden war, hatte der Hauptverband der Sozialversicherungsträger im Mai eine Geldbuße von 24.000 Euro aufgebrummt bekommen. Die Ärztekammer hatte daraufhin im Juni ihren Mitglieder empfohlen, nicht mehr an dem Pilotprojekt zur elektronischen Erfassung der Medikamente teilzunehmen, weil sie die Rechtssicherheit nicht mehr gewährleistet sah.

Durch die Zusage von Gesundheitsminister Stöger und das Gutachten der Finanzprokurator sieht der Vorstand der Bundes-Ärztekammer die Rechtssicherheit nun wieder gegeben. Es liege nun die Verpflichtung beim Hauptverband, dass alles rechtskonform ablaufe, erläuterte Wechselberger. Die Auflagen der Vollversammlung der Ärztekammer vom Juni seien damit erfüllt.

Ganz anders sieht das hingegen die Wiener Landeskammer. In einem Dienstagabend gefassten Beschluss wurde festgehalten, dass sich die rechtliche Ausgangssituation, die zum Teilnahmestopp am Pilotprojekt geführt habe, vorläufig noch nicht geändert habe. Zudem stehe noch ein Erkenntnis aus Brüssel bezüglich der beeinspruchten Vergabe des Zentralsystems an die Pharmazeutische Gehaltskasse aus. Daher werde den am Pilot-Projekt in Wien teilnehmenden Ärztinnen und Ärzten "ausdrücklich empfohlen, bis auf weiteres am aktuellen E-Medikationsprojekt nicht teilzunehmen".