Erstellt am 01. Oktober 2012, 15:04

Bekenntnis zur Energiewende. Energieeffizienz, Stromsparförderung und Antiatompolitik waren die großen Themen bei der Konferenz der Landesenergiereferenten am Montag in Wien.

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In Anwesenheit von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) und Umweltminister Niki Berlakovich (V) bekannten sich die Bundesländer hundertprozentig zur "Energiewende", sagte der niederösterreichische Landesrat Stephan Pernkopf (V) anschließend bei einer Pressekonferenz.

Für die Zukunft wesentlich sei vor allem eine Reduktion des Gebrauchs von fossilen Energieträgern, die nicht nur für den Klimawandel verantwortlich sind, sondern auch immer teurer werden, betonte Berlakovich. Das Potenzial der erneuerbaren Energien - sei es Wind, Wasser, Sonne oder Biomasse - müsse ausgeschöpft werden, um das ambitionierte Ziel eines energieautarken Landes zu erreichen. Energieeffizienz bilde einen Schwerpunkt des Lebensministeriums. Bereits ein Drittel der Förderprojekte beschäftige sich mit dem Thema, vom Umstieg auf LED-Leuchten bis hin zu Klimatisierung und Kühlung sowie thermischer Sanierung. Das Beratungsprogramm "klima:aktiv" etwa wird bereits seit 2004 angeboten.

Mitterlehner zufolge wird das Energieeffizienz-Gesetz in den nächsten Wochen fertig sein und in die Begutachtungsphase gehen. Im Moment arbeite man an den abschließenden Formulierungen, bei denen man sehr vorsichtig ein müsse. Bezüglich der Stromkennzeichnung wies der Minister darauf hin, dass diese bis 2015 umgesetzt werde. Dies sei ein Beitrag, dass Atomstrom aus Österreich verschwinde. Dabei würde außerdem der starke Ausbau von erneuerbaren Energien helfen.

Pernkopf hob das klare Bekenntnis der Bundesländer zum Energieeffizienz-Gesetz - bei klarer Kompetenzregelung - hervor. In Niederösterreich sei es ja bereits am 1. Mai in Kraft getreten. Unte anderem habe man 65 Energiebeauftragte auf Gemeindeebene eingesetzt, "mit bisher gutem Erfolg", so Pernkopf. Diese würden eine Energiebuchhaltung der Gemeinden durchführen, wodurch der Energieverbrauch analysiert und an den richtigen Stellen gespart werde. Der Landesrat stellte ein weiteres niederösterreichisches Pilotprojekt vor, bei dem auch auf Haushaltsebene Stromsparmöglichkeiten getestet wurden: Es zeigte sich, dass vor allem durch verändertes Verhalten der Verbraucher 13 Prozent eingespart werden konnten.

Im Rahmen der Konferenz diskutierten die Ländervertreter weiters zwei in Auftrag gegebene Studien zur Antiatompolitik, die auch an Bundeskanzler Werner Faymann (S) übergeben werden sollen. Man fordere diesen darüber hinaus auf, den verpflichtenden Atomausstieg zum Thema bei den Budgetverhandlungen in Brüssel zu machen. Jedes europäische Land, so Pernkopf, solle ein Szenario zum Ausstieg vorlegen. Die nächste Landesenergiereferenten-Konferenz kündigte er für Mai 2013 im "Vorzeigebundesland Vorarlberg" an.