Erstellt am 09. März 2012, 14:03

Mitterlehner fordert Tempo bei Energieeffizienz. Wirtschaftsminister Mitterlehner will beim Thema Energieeffizienz nun Nägel mit Köpfen machen. Wenn Österreich nicht kräftig nachlege und mehr mache, seien die Energiestrategie-Ziele nicht erreichbar, sagte der Minister am Freitag. Maßnahmen beim Bund, den Betrieben und den Energielieferanten sollen dazu beitragen, dass der heimische Verbrauch auch 2020 nicht über jenem des Jahres 2005 liegt.

Wirtschaftsminister Mitterlehner will beim Thema Energieeffizienz nun Nägel mit Köpfen machen. Wenn Österreich nicht kräftig nachlege und mehr mache, seien die Energiestrategie-Ziele nicht erreichbar, sagte der Minister am Freitag. Maßnahmen beim Bund, den Betrieben und den Energielieferanten sollen dazu beitragen, dass der heimische Verbrauch auch 2020 nicht über jenem des Jahres 2005 liegt.

In einigen Wochen soll das neue Energieeffizienzgesetz in Begutachtung gehen und noch vor dem Sommer beschlossen werden. Mit gutem Beispiel soll der Bund vorangehen, für seine Gebäude ist eine verpflichtende Sanierungsrate von jährlich drei Prozent geplant, für Sanierungen und Neubauten soll es Mindeststandards geben. Zu 1,5 Prozent Einsparung sollen die Energielieferanten ihre Kunden anhalten - mithelfen soll der Einsatz intelligenter Stromzähler (Smart Meter).

Firmen sollen je nach ihrer Größe eine Energieberatung, ein Energie-Audit oder ein Energiemanagementsystem durchführen müssen, ausgenommen davon sind nur Kleinbetriebe mit bis zu 50 Beschäftigten. Überwacht und dokumentiert werden sollen die Maßnahmen durch eine nationale Energieeffizienz-Monitoringstelle. Der EU-Kommission soll zudem laut einem Vorentwurf bis Mitte 2014 ein nationaler Energieeffizienz-Aktionsplan vorgelegt werden.

Das geht den Grünen nicht weit genug. "Wir wollen eine echte Reduktion des Energieverbrauchs, nicht nur Energieeffizienz", sagte die Grüne Bundessprecherin Glawischnig. Sie forderte neuerlich einen Ausstieg aus der Atomkraft und fuhr auch schwere verbale Geschütze gegen die Nachbarländer Tschechien und Slowakei auf, denen sie vorwarf, "atomar aufrüsten" zu wollen.

Zum Thema Atomstrom meinte Mitterlehner am Freitag, dass Österreich durch den weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien bis 2014 keinen Atomstrom mehr importieren werde. Ein gesetzliches Verbot würde aber gegen EU-Recht verstoßen und sei daher unmöglich. Physikalisch lasse sich Atomstrom ohnedies nicht verbannen, auch deshalb sei das Thema hochstilisiert.