Erstellt am 20. April 2016, 04:24

von Carina Ganster

Anzeigen: Niemand will's gewesen sein. Gemeinde Eberau soll Veranstaltungen von Ekiz angezeigt haben. Bürgermeister Johann Weber bestreitet Anzeigen.

 |  NOEN, www.BilderBox.com

Informationsveranstaltungen für Eltern im Rahmen des Eltern-Kind-Zentrums sowie der Kinderfreunde „Südliches Pinkatal“ wurden vor Kurzem bei der Bezirkshauptmannschaft Güssing angezeigt.

Gemeinde und Land weisen Vorwurf zurück

Geht es nach der SPÖ, sollen die Anzeigen von der Gemeinde Eberau gekommen sein. „Die Gemeinde beruft sich in der Anzeige darauf, dass die Infoveranstaltungen unter das Veranstaltungsgesetz fallen würden“, erklärt SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Patrick Hafner.

Mit dem Vorwurf konfrontiert, bestreitet Bürgermeister Johann Weber, von den Anzeigen gewusst zu haben. „Meines Wissens wurden keine Anzeigen gemacht, in diese Richtung hingehend ist mir nichts bekannt“, erklärt der Ortschef gegenüber der BVZ. Von wem die Anzeige nun auch kommt, sie wurde seitens des Landes zurückgewiesen.

Genehmigungen sind nicht notwendig

„Da derartig beschriebene Vorhaben im Wesentlichen der Informationsbeschaffung einer bestimmten Zielgruppe dienen und nicht das Vergnügen, die Erbauung der Teilnehmer im Fokus steht, fallen derartige Veranstaltungen auch nicht unter den Anwendungsbereich des Veranstaltungsgesetzes. Somit ist auch keine Veranstaltungsstättengenehmigung erforderlich“, heißt es von der Abteilung 5 des Landes.

Das Generationenhaus Gaas wird nicht nur vom Eltern-Kind-Zentrum und den Kinderfreunden „Südliches Pinkatal“ genutzt, sondern auch von den Pensionisten der Ortsgruppe Moschendorf. „Bei uns handelt es sich um eine gemeinnützige Organisation, unsere Klubnachmittage fallen nicht in das Veranstaltungsgesetz“, erklärt Pensionistenlandespräsident Johann Grillenberger.