Erstellt am 13. Januar 2016, 11:18

von Michael Pekovics

Aufsichtsbehörde verlangt Sitzung und Sparkurs. Aufsichtsbehörde verlangt Sparkurs, ÖVP beschließt Gebührenerhöhungen im Alleingang. Weber: „Haben ja investiert.“

Bürgermeister Johann Weber (ÖVP): »Kredite sind langfristig, wir haben damit investiert.« Fotos: Archiv  |  NOEN, Archiv
3,5 Millionen Euro Schulden bei einem jährlichen Haushalt von 2,2 Millionen – dieser Umstand hat nun die Gemeindeaufsicht auf den Plan gerufen. In der Vorwoche wurde im Beisein von Vertretern der Behörde eine Gemeinderatssitzung abgehalten – „auf Verlangen der Behörde“, wie SPÖ-Vizebürgermeister Günter Kroboth sagt.

Straßenbeleuchtungs-Projekt zurückgestellt

Dabei wurde der oben erwähnte Schuldenstand bekannt, jährlich entsteht in der Gemeinde ein Verlust von rund 100.000 Euro, Geld für Investionen ist nicht vorhanden.

Als erste Konsequenz werden Projekte wie die LED-Straßenbeleuchtung zurückgestellt und Gebühren angehoben. Darunter etwa die Friedhofsgebühr, die nun im Voraus für zehn Jahre bezahlt werden muss, die Kosten für die Nachmittagsbetreuung (von 40 auf 50 Euro) und außerdem wird es künftig eine Art „Schulgeld“ für das Josefinum geben – rund 20 Euro pro Monat.

x  |  NOEN, Archiv


Seitens der SPÖ kommt nun Kritik an dieser Vorgehensweise. Vizebürgermeister Günter Kroboth: „Pauschal Gebühren zu erhöhen und nichts einzusparen ist der falsche Weg. Wir müssen die Ursachen beheben – und die sind bei den Ausgaben zu finden. Wir weisen schon seit Jahren daraufhin, dass sich die Gemeinde vieles nicht leisten kann. Jetzt in die Taschen der Bürger zu greifen, ist falsch.“

Hoffnung liegt auf „betreute Wohnungen“

ÖVP-Ortschef Johann Weber beruhigt und verweist auf den „Durchläuferposten Kanalschulden“: „Das sind allein 2,7 Millionen Euro, die wir langfristig zurückzahlen. Dafür haben wir alles auf- und angeschlossen – eine Investion in die Zukunft. Und ein Angebot an die Bürger, wie auch das Gemeindeamt und die Wassererlebniswelt – sollen wir das jetzt alles abreißen?“, fragt Weber ironisch.

Das Gemeindeamt hat knapp 1,4 Millionen gekostet, für die Wassererlebniswelt fallen pro Jahr rund 100.000 Euro an. Die Kredite für den Kanal (300.000 Euro jährlich) laufen noch zwölf Jahre. Möglicher Rettungsanker: Das für das Frühjahr angekündigte Projekt „Betreutes Wohnen“ mit 100 Einheiten (die BVZ berichtete.)