Erstellt am 22. Dezember 2010, 00:00

Budget setzt Grenzen. VORANSCHLAG / Die Hauptrolle im Jahr 2011 spielen Hochwasserschutzprojekte. Die Gebühren wurden um 0,5 Prozent erhöht.

VON SARAH WAGNER
GÜSSING / Vergangene Woche fand die Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde statt, bei der die Pläne für das Haushaltsjahr 2011 diskutiert und beschlossen wurden. Große Auseinandersetzungen gab es laut ÖVP, wie auch SPÖ, keine. Aber auch die Pläne für 2011 halten sich in Grenzen. „Die Sitzung war äußerst ruhig. Die Hauptprojekte sind das Hochwasserschutzprojekt Zickenbach und vielleicht auch das Vorhaben Schintergraben, wo ein neues Trennsystem installiert werden soll. Die Hauptrolle spielt der Hochwasserschutz“, erklärt Güssings Bürgermeister Peter Vadasz. Für die SPÖ Güssing ist der Voranschlag für das Jahr 2011 „eine Fortschreibung des Vorjahres“, und die Verantwortlichen der SPÖ betonen: „Es hat wie in den vergangenen Jahren wieder keine Budgetberatung gegeben.“ Die SPÖ stimmte dem Vorschlag nicht zu.

Gebühren wurden an Index  um 0,5 Prozent angepasst

Was den möglichen Aktivpark-Ausbau betrifft, heißt es laut Vadasz: „Wenn ein Ausbau erfolgt, dann kosten die Infrastrukturmaßnahmen für die Stadt rund 380.000 Euro. Wir haben die Maßnahme zwar nicht budgetiert, aber im Fall des Falles können wir für die Infrastruktur aufkommen.“ Der außerordentliche Voranschlag beträgt 565.000 Euro, wovon 400.000 Euro für ein Darlehen für das Hochwasserschutzprojekt Zickenbach budgetiert wurden.

Die Gebühren, Beiträge, Tarife und Entgelte wurden mit den Stimmen der ÖVP um den Index von 0,5 Prozent erhöht. „Das ist minimal“, so der Stadtchef. Für die Wassergebühren bedeutet das eine Erhöhung von 1,50 auf 1,52 Euro. „Wir sind grundsätzlich gegen die Indexerhöhung, weil die Löhne auch nicht nach dem Index erhöht werden“, so heißt es seitens der SPÖ.