Erstellt am 20. Januar 2016, 03:08

von NÖN Redaktion

Einbahn ist wieder Thema in der Sitzung. Die von der ÖVP verlangte Sitzung findet am Mittwoch statt.

 |  NOEN, Erwin Wodicka - wodicka@aon.at (Erwin Wodicka)

Heute, Mittwoch (20 Uhr), findet im Rathaus die von den ÖVP-Mandataren geforderte Gemeinderatssitzung statt – die BVZ berichtete:

Der erste Punkt der Tagesordnung ist zugleich auch der Grund für die Sitzung – die ÖVP-Fraktion stellt den Antrag auf Aufhebung der Einbahnregelung, rechnet laut eigenen Aussagen aber kaum mit dem Einlenken der SPÖ, die die Einbahn mehrheitlich beschlossen hatte.

Mit der neuerlichen Gemeinderatssitzung zum Thema schafft die ÖVP aber die Voraussetzung für eine Volksbefragung oder Volksabstimmung, was anders nicht mehr möglich gewesen wäre, weil die Frist zur Beeinspruchung eines Tagesordnungspunktes bereits abgelaufen ist.

Weitere Punkte sind der Jahresabschluss 2014 und das Budget 2016 der Wirtschaftspark Güssing GmbH und eine Verordnung.