Erstellt am 27. Januar 2016, 09:24

von Michael Pekovics

ÖVP sammelt jetzt Unterschriften. Rund ein Viertel der benötigten 850 Unterschriften wurden bereits abgegeben: „Die Bürger sollen selber entscheiden.“

Gegen die Einbahn. Hannes Hofbauer und ÖVP-Stadtrat Michael Hoffmann. Foto: zVg  |  NOEN, zVg
Die von den ÖVP-Mandataren geforderte Gemeinderatssitzung zur neuen Einbahnstraße bleibt nicht ohne Folgen: Nach der Ablehnung des ÖVP-Antrags auf Aufhebung durch die SPÖ-Fraktion sammeln die schwarzen Gemeinderäte jetzt Unterschriften. Das Ziel der Bemühungen ist eine Volksabstimmung.

„200 Unterschriften haben wir bereits gesammelt, insgesamt brauchen wir rund 850, um einen Volksabstimmung über die Einbahn durchführen zu können“, sagt ÖVP-Stadtrat Michael Hoffmann. Für ihn steht nach wie vor fest, dass „weder Bevölkerung noch Wirtschaft die Einbahn wollen“.

Für eine Volksabstimmung müssen 25 Prozent der Wahlberechtigten eine Unterschrift leisten, die Gemeinde muss dann die Volksabstimmung durchführen.

„Das ist Demokratie, wir schauen uns das an“

SPÖ-Bürgermeister Vinzenz Knor reagiert gelassen: „Natürlich gibt es diese Möglichkeit, das ist direkte Demokratie und gut so.“

Überrascht war Knor, dass in der Gemeinderatssitzung seitens der ÖVP „so wenig“ gekommen ist: „Da hätte ich mir schon etwas mehr Debatte gewünscht, unser Standpunkt ‚Pro Einbahn‘ ist ja klar.“

Die ÖVP hat nun zwei Monate Zeit, um die erforderlichen 850 Unterschriften zu sammeln. Listen werden in Geschäften aufliegen, außerdem wird es Hausbesuche geben.

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