Erstellt am 26. Oktober 2011, 00:00

Fix: Raab-Streit scheint nun endgültig beigelegt. SCHAUMBILDUNG / Ungarn und Österreich verpflichten sich, die EU-Wasserrahmenrichtlinien an der Raab einzuhalten.

Der ungarische Minister Sandor Fazekas und Umweltminister Niki Berlakovich unterzeichneten am Wochenende ein Memorandum.  |  NOEN
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VON CARINA GANSTER

JENNERSDORF / Es scheint, als wäre der Konflikt zwischen Österreich und Ungarn betreffend der Schaumbildung auf der Raab endgültig beseitigt. Als Zeichen dafür haben Umweltminister Niki Berlakovich und sein ungarischer Amtskollege Sándor Fazekas ein Memorandum unterzeichnet, mit dem sich beide Länder verpflichten, die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie an der Raab – aber auch an allen anderen Grenzgewässern – nachhaltig einzuhalten.

Insgesamt seien von den Betrieben, der Republik Österreich und den Bundesländern Burgenland und Steiermark sowie von der EU mehr als 17 Millionen Euro zur Erfüllung der Ziele des 2007 gefassten Raab-Aktionsprogramms eingesetzt worden. Darin enthalten waren unter anderem die Durchführung von Forschungen und Untersuchungen zur Gewässersituation, die Einführung strengerer Grenzwerte in Zusammenhang mit der Lederindustrie, eine intensivere Überwachung von Emissionen sowie die Aufstellung von Online-Messstationen. Darüber hinaus waren auch die Errichtung weitergehender Reinigungsstufen für die Kläranlagen der Lederindustrie und eine Verminderung der Salzbelastung des Raab-Lafnitz-Systems durch Beendigung der Einleitung von Tiefengrundwasser in Fürstenfeld in dem Aktionsprogramm enthalten.

„Alle im Aktionsprogramm angeführten Maßnahmen konnten trotz der schwierigen wirtschaftlichen Situation für die Betriebe realisiert werden. Diese Leistungen liefern einen wesentlichen Beitrag für die Entwicklung der Raab. Damit hoffe ich, dass ein Beitrag zur weiteren Festigung der Beziehungen zwischen Ungarn und Österreich geleistet wurde“, meinte Berlakovich. „Die Umsetzung des Arbeitsprogramms der eigens dafür eingesetzten Raab-Arbeitsgruppe wurde zur Zufriedenheit beider Staaten umgesetzt. Die Industrie und die staatlichen Verwaltungen haben Innovatives und Außerordentliches im Bereich der Hightech-Abwasserreinigung und der Ökologisierung der Raab geleistet. Wir werden auch in Zukunft eng zusammenarbeiten.“

Noch vor fünf Jahren wäre keine Einigung zwischen Österreich und Ungarn vorstellbar gewesen. Damals wurde Schaumbildung an der Wehranlage St. Gotthardt wahrgenommen, im Mai 2007 setzten die Umweltminister Österreichs und Ungarns die bilaterale Raab-Task-Force ein mit dem Auftrag eine Lösung für das Problem zu erarbeiten. Die Lederfabriken „Boxmark“ und „Wollsdorf Leder“ wurden damals für die erhöhten Grenzwerte und den Schadstoffaustritt verantwortlich gemacht worden.

Zwist wurde seit 2007  schon öfter beiseitegelegt

 

Seit damals ist der Streit schon mehrfach beigelegt worden. Nach wiederholten Aufforderungen Ungarns an Österreich, Maßnahmen gegen die Schaumbildung zu setzen, wurde im Juni 2007 ein Raab-Aktionsprogramm zwischen dem damaligen Umweltminister Josef Pröll und seinem ungarischen Amtskollegen unterzeichnet. Im Herbst 2007 erklärte der damalige Umweltminister Josef Pröll den „Raab-Konflikt“ für beendet.

Nachdem die Raab in den Folgemonaten weiter schäumte, spitzte sich der Streit erneut zu. An dessen Höhepunkt riefen ungarische Umweltorganisationen zum Boykott österreichischer Waren auf. Auch eine Klage gegen Österreich bei der EU wegen grenzwertüberschreitender Umweltverschmutzung wurde damals von einigen ungarischen Politikern gefordert.