Erstellt am 09. Mai 2012, 00:00

Frühwirth: „Anzeige wurde fallen gelassen“. VERKEHR /  Aus dem Projekt Dorfbus wurde ein politisches Hick-Hack. Die Anzeige beim Finanzamt wurde fallen gelassen.

Landesrätin Verena Dunst, Dorfbus-Lenkerin Tamara Windisch und Bürgermeister und Obmann Martin Frühwirth.  |  NOEN
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VON SARAH BAUMGARTNER

REGION / Zuletzt kam es in der Causa Dorfbus in den fünf Gemeinden Inzenhof, Kleinmürbisch, Großmürbisch, Tschanigraben und Neustift bei Güssing zu politischen Differenzen. Die Wirtschaftskammer hatte Anzeige beim Finanzamt sowie bei der Gewerbebehörde, der Bezirkshauptmannschaft Güssing, gegen den Verein erstattet. Ermittlungen wurden aufgenommen, Befragungen folgten. Die Thematik artete in ein Politspiel aus. SPÖ wie auch ÖVP verschickten Flugblätter und beschuldigten sich gegenseitig.

Mittlerweile wurde laut Dorfbus-Obmann Martin Frühwirth die Anzeige beim Finanzamt wegen Steuerhinterziehung bereits ad acta gelegt. „Die Anzeige beim Finanzamt wurde aus steuertechnischen Gründen zurückgelegt. Es gibt nichts, was wir verbrochen haben.“ Die Anzeige wurde erstattet, da der betreibende Verein keine Steuern abgeführt haben soll. „Das wurde überprüft und es gibt keinen Tatbestand“, bestätigt der Obmann. Die Anzeige bei der Gewerbebehörde läuft derzeit zwar noch, soll aber ebenfalls zurückgestellt werden. Frühwirth weiß warum: „Es gibt keine Anhaltspunkte für ein Gewerbe. Die Konzession ist nicht notwendig, weil nur Vereinsmitglieder fahren, und das nur unregelmäßig. Außerdem ist die Mitgliedschaft erloschen, wenn ein Mitglied nicht mehr einzahlt. Der Beitrag ist jährlich zu bezahlen. Die Fahrgäste zahlen kein Geld für einen Einmaltransport.“

Tatsache ist, dass in allen beteiligten Gemeinden einstimmig für das Projekt Dorfbus gestimmt wurde. Ob der Dorfbus in Gefahr ist? „Ich gehe davon aus, dass der Bus weiterfährt. Das Problem ist, dass sich die Leute fürchten und verunsichert sind“, so Frühwirth. Er habe eine Lösung parat, falls das nicht der Fall ist. Die Details gibt Obmann Frühwirth aber nicht bekannt. „Es ist eine traurige Geschichte. Ich musste mir einen Anwalt nehmen, obwohl ich nichts falsch gemacht habe“, so Frühwirth abschließend.

Tatsache ist, dass in allen beteiligten Gemeinden einstimmig für das Projekt Dorfbus gestimmt wurde. Ob der Dorfbus in Gefahr ist? „Ich gehe davon aus, dass der Bus weiterfährt. Das Problem ist, dass sich die Leute fürchten und verunsichert sind“, so Frühwirth. Er habe eine Lösung parat, falls das nicht der Fall ist. Die Details gibt Obmann Frühwirth aber nicht bekannt. „Es ist eine traurige Geschichte. Ich musste mir einen Anwalt nehmen, obwohl ich nichts falsch gemacht habe“, so Frühwirth abschließend.