Erstellt am 29. Juli 2015, 05:56

von Michael Pekovics

Einbahn vor Beschluss. Bei nächster Sitzung am Samstag, 8. August (20 Uhr), wird die Einbahnregelung mit den Stimmen der SPÖ beschlossen.

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Die Gemeinderatssitzung von Anfang Juli, aus der die ÖVP ausgezogen war, wird am Samstag, 8. August (20 Uhr), wiederholt. Auf der Tagesordnung steht im Wesentlichen nur der Punkt „Einbahnregelung für die Hauptstraße – Umbau und Entscheidung Verkehrsregelung“.

Termin sorgt für heftige Kritik

Bei der Sitzung Anfang Juli konnte die Umwandlung der Hauptstraße wegen des Auszugs der ÖVP nicht beschlossen werden, in der Sitzung am 8. August ist diese Vorgangsweise nicht mehr möglich – auch bei einem Auszug bleibt der Gemeinderat beschlussfähig. Der Termin um 20 Uhr am Abend sorgt aber für heftige Kritik der ÖVP. „Eine Frechheit“, sagt Stadtrat Michael Hoffmann. „Vor allem deshalb, weil unser Stadtrat Manfred Hofer zu diesem Zeitpunkt auf der Bühne der Burgspiele steht. Vielleicht ist die SPÖ ja auch nicht komplett und die Sitzung wurde deshalb für diesen Termin angesetzt.“

Zur Info: Die SPÖ verfügt über 13, die ÖVP über zwölf Gemeinderäte. „Wir mussten einen Termin finden und weil Bürgermeister Vinzenz Knor bis 7. August auf Urlaub ist, war der 8. August passend“, rechtfertigt SPÖ-Stadtrat Alfred Brenner die Ansetzung.

Im Zuge der Gemeinderatssitzung soll auch das Parkplatz-Provisorium vor dem Restaurant „Die Kanzlei“, das noch bis 19. August gültig ist, verlängert werden. Dazu muss neuerlich eine Verordnung beschlossen und an die BH geschickt werden.